• SchfAusbV 2012 § 7 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis von 2 :1 zu gewichten.

• SchwarzArbG 2004 § 7 Auskunftsansprüche bei anonymen Werbemaßnahmen (Law)

  Erfolgen Werbemaßnahmen ohne Angabe von Name und Anschrift unter einer Chiffre und bestehen in diesem Zusammenhang Anhaltspunkte für eine Schwarzarbeit nach § 1, ist derjenige, der die Chiffreanzeige ...

• SchwPestV 1988 § 7 (weggefallen) (Law)

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• PTA-APrV § 7 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...7 erteilt. In das Zeugnis werden bei schulrechtlich geregelten Ausbildungsgängen die Fächer und die erzielten Gesamtnoten aufgenommen. (4) Der Prüfling kann jede Aufsichtsarbeit d...

• TKÜV 2005 § 7 Bereitzustellende Daten (Law)

  ...kation über physikalische oder logische Kanäle übermittelt wird (verbindungsorientierte Telekommunikation), mindestens zwei der folgenden Angaben: a...

• TrinkwV 2001 § 7 Indikatorparameter (Law)

  ...katorparameter eingehalten sein. Dies gilt nicht für den technischen Maßnahmenwert in Anlage 3 Teil II. (2) Im Trinkwasser, das zur Abgabe in verschlossenen Behältnissen bestimmt ist, darf d...

• UhrmAusbV 2001 § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...kann. Durch das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er fachbezogene Probleme und deren Lösungen darstellen, die für die Arbeitsaufgabe relevanten fachlichen Hintergründe aufzeigen sowie die Vo...

• UStG 1980 § 7 Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr (Law)

  ...kann durch weitere Beauftragte vor der Ausfuhr bearbeitet oder verarbeitet worden sein. (2) Ausländischer Auftraggeber im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 und 3 ist ein Auftraggeber, de...

• WinzerAusbV 1997 § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• TextLabAusbV 2003 § 7 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...kationen (Ausbildungsberufsbild) sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte Textiltechnik, Textilveredlung und Textilchemie nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlich...

• TierImpfStV 2006 § 7 Ruhen der Erlaubnis (Law)

  ...kann die zuständige Behörde bis zur Beseitigung der Rücknahme- oder Widerrufsgründe das Ruhen der Herstellungserlaubnis anordnen. Die zuständige Behörde unterrichtet die jeweils zuständige Zulassungss...

• TierpflAusbV 2003 § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...kann. Hierfür kommen insbesondere in Betracht: 1. Pflegen und Versorgen eines Tieres, 2. ...

• WaffG 2002 § 7 Sachkunde (Law)

  (1) Den Nachweis der Sachkunde hat erbracht, wer eine Prüfung vor der dafür bestimmten Stelle bestanden hat oder seine Sachkunde durch eine Tätigkeit oder Ausbildung nachweist. (2) Das Bunde...

• WehrPflG § 7 Anrechnung von freiwillig geleistetem Wehrdienst und von geleistetem Zivildienst (Law)

  (1) Der auf Grund freiwilliger Verpflichtung in der Bundeswehr geleistete Wehrdienst ist auf den Grundwehrdienst anzurechnen; er kann auch auf Wehrübungen angerechnet werden. (2) Wehrpflicht...

• WeinG 1994 § 7 Festsetzung eines Prozentsatzes für Neuanpflanzungen (Law)

  ...7, 2018, 2019 und 2020 ein Prozentsatz von 0,3 der tatsächlich am 31. Juli des jeweils vorangegangenen Jahres in Deutschland mit Reben bepflanzten Gesamtfläche festgelegt. (2) Von der sich n...

• BöttchAusbV 2010 § 7 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis von 2:1 zu gewichten.

• BattG § 7 Herstellereigene Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...kann auch nachträglich mit den Auflagen versehen werden, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Verwertungsanforderungen nach § 14 und der Vorgaben aus Satz 2 dauerhaft sicherzustellen. ...

• ASG § 7 Zustimmungsbedürftigkeit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses (Law)

  (1) Arbeitnehmer und private Arbeitgeber im Anwendungsbereich des Gesetzes (§ 4) bedürfen nach Eintritt der Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (§ 3) für die Beendigung eines ...

• AtAV 2009 § 7 Eingangsbestätigung und Informationsersuchen (Law)

  ...kann und der Lauf der 20-Tage-Frist nach Satz 1 nicht in Gang gesetzt wird. (2) Ist der Antrag ordnungsgemäß gestellt, so übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in den...

• ÄApprO 2002 § 7 Famulatur (Law)

  ...kann angerechnet werden. (4) Die viermonatige Famulatur (§ 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4) ist während der unterrichtsfreien Zeiten zwischen dem Bestehen des Ersten Abschnitts der Ärztlichen Prü...