• SGB 11 § 18c Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...undesministerium für Gesundheit richtet im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ein Begleitgremium ein, das die...

• SGB 11 § 97b Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe (Law)

  ...und die zuständigen Träger der Sozialhilfe sind berechtigt, die für Zwecke der Pflegeversicherung nach den §§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erhobenen personenbezogenen Daten zu verarbeiten und zu n...

• WeinV 1995 Anlage 11 (zu § 26 Absatz 2 und § 45 Absatz 2) (Law)

  ...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 870) ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 37 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  ...undeswehrverwaltung - stellt im Auftrag des Prüfungsamtes die Ergebnisse der schriftlichen Prüfung fest und teilt den Anwärterinnen und Anwärtern die Zulassung oder Nichtzulassung rechtzeitig vor der ...

• SchSG § 11 Behördliche Aufgaben aufgrund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*) (Law)

  ...und schädliche Umwelteinwirkungen zu verhüten und abzuwehren; sie können im Einklang mit den genannten Regelungen Ausnahmen zulassen. (2) Die Zeugnisse und Bescheinigungen, die ...

• EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millime...

• EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

  ...und Vereinbarungen, denen die Bundesrepublik Deutschland als Vertragspartei angehört, einschließlich solcher Verträge, die Mitgliedschaften in internationalen Organisationen oder Institutionen begründ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

  (Text in Bearbeitung)

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  ...und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können. Leistungen der teilstationären Pflege und...

• SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

  ...und Weiterentwicklung der Pflegeberatung und Pflegeberatungsstrukturen nach den Absätzen 1 bis 4, 7 und 8, § 7b Absatz 1 und 2 und § 7c und 2. ...

• SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

  ...und zur Förderung der Pflegeeinrichtungen wird durch Landesrecht bestimmt; durch Landesrecht kann auch bestimmt werden, ob und in welchem Umfang eine im Landesrecht vorgesehene und an der wirtschaftli...

• SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...und Baden einschließlich Waschen der Haare, An- und Auskleiden des Oberkörpers, An- und Auskleiden des Unterkörpers, mundgerechtes Zubereiten der Nahrung und Eingießen von Getränken, Essen, Trinken, B...

• SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...undesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsveror...

• SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

  ...unden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt.

• SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

  ...undestages, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Länder (Abgeordnete) sind unbeschadet einer bereits nach § 20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gege...

• SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)

  ...und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens 24 Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden mindestens zwölf Monate versichert waren, können sich auf Antrag in der sozialen Pflegevers...

• SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)

  ...und eine private Kranken- und Pflegeversicherung aufgegeben oder von einer möglichen Weiterversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung oder in der sozialen Pflegeversicherung keinen Gebrauch ...

• SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)

  ...und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen gegen Pflegebedürftigkeit versichert sind, können ihren Versicherungsvertrag mit Wirkung vom Eintritt der Versicherungspflicht an kündigen. Das K...

• SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)

  ...und die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. Der Anspruch beträgt je Kalendermonat 1. 770 Euro für Pflegebedürfti...

• SGB 11 § 47 Satzung (Law)

  ...und Rechnungsführung und Abnahme der Jahresrechnung, 7. Zusammensetzung und Sitz der Widerspruchsstelle und 8. ...