-
BEGDV 1 § 21a (Law)
...66 bis 30.9.1966 vom 1.10.1966 bis 30.6.1968 vom 1.7.1968 bis 31.3.1969 vom 1.4.1969 bis 31.8.1969 vom 1.9.1969 bis 31.1...
-
BesVNG 1 § 4 (Law)
...chnitts die nach Anlage 2b dieses Gesetzes maßgebenden Sätze. (2) Soweit in der Anlage 8 des Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und in der Überleitungsübersicht nach Artik...
-
BesVNG 1 § 18 (Law)
...chriften, die durch Artikel II § 14 dieses Gesetzes ab 1. Juli 1972 außer Kraft getreten sind, von diesem Zeitpunkt an die Vorschriften des Artikels II §§ 1 bis 6 dieses Gesetzes entsprechend. ...
-
BesVNG 1 § 2 (Law)
-
-
BesVNG 1 § 7 (Law)
...chstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.
-
BesVNG 1 § 8 (Law)
...chriften zum Erlaß besoldungsrechtlicher oder versorgungsrechtlicher Vorschriften ermächtigen, ruht die Ermächtigung. (3) Bis zum Erlaß einer Rechtsverordnung nach Artikel I § 1 Nr. 14 dürfe...
-
BesVNG 1 Schlußformel (Law)
...ch Artikel 113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.
-
GetrAuVÜV Anlage 1 (Law)
(weggefallen)
-
KraftstoffLBV Anlage 1 (Law)
...ccm Hubraum ccm Vers.-Kennzeichen Hubraum ccm Hubraum ccm ...
-
KHBV Anlage 1 (Law)
...ch erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechte...
-
LuftRegV Anlage 1 (Law)
...cht Register für Pfand- Erste Abteilung ------- Braunschweig rechte an Luftfahrzeugen Das Luftfahrzeug I I I ...
-
LASaarDV 1 Eingangsformel (Law)
...chriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland vom 30. Juli 1960 (BGBl. I S. 637) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
-
RechPensV Formblatt 1 (Law)
...cht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; ...
-
RechVersV Muster 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster) (Fundstelle: BGB...
-
SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)
...6. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:
-
SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
...chend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten Planaufgaben und Planauflagen für die Schüler- und Kinderspeisung durch ihr übergeordn...
-
SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)
...chentechnischen Ausrüstungen, einschließlich Speisentransportbehältern. (2) Die Räte der Städte und Gemeinden sind berech...
-
SozhiDAV Anlage 1 (Law)
...chlüssel (GEMSC/KRSC) Gemeindeschlüssel oder Kreisschlüssel um Nullen ergänzt der Sozialhilfestelle ...
-
SprengV 1 § 9 (Law)
...chen Stoffes oder von Sprengzubehör beantragt, der nach den Angaben des Herstellers in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit einem bereits zugelassenen Stoff oder Gegenstand entspricht, so kann di...
-
SprengV 1 § 17 (Law)
...chtbar als solche zu markieren. (4) Falls es aufgrund der Größe, der Form oder des Designs eines Explosivstoffes technisch nicht möglich ist, eine eindeutige Kennzeichnung nach Absatz 1 auf ...