• BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)

  ...llt (Zweiter Abschnitt). (2) Bei Schiffen, die nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, wird die Wasserverdrängung in der Schwimmebene der größten Eintauchung festgestellt (Dritter Ab...

• BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...lussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür e...

• EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)

  ...lagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er bestimmt sich für 2011 nach der Anlage zu diesem Gesetz und wird in den Folgejahren mit dem Haushaltsgesetz festgestellt. Im Ü...

• BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...lnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlic...

• BVG§15DV § 6 (Law)

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• BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)

  ...lordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt werden. Dem Abdruck der Wahlbekanntmachung ist neben dem Stimmzettel eine Abbildung der Seite des Wahlgerätes, an der der Wähler...

• FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...lnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlic...

• FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)

  ...lle hat zu prüfen, ob die Fahrzeugteile den Anforderungen entsprechen, die zur Einhaltung der Bestimmungen über den Bau und Betrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen zu stellen sind. Bei Fahrzeugteile...

• HkNDV § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...lungsgesetzes oder ein anderer Nachweis zum Ausweis einer Stromlieferung aus erneuerbaren Energien im Inland oder Ausland ausgestellt wurde. Weiterhin ist es der Anlagenbetreiberin oder dem Anlagenbet...

• GenDG § 6 Abgabe genetischer Untersuchungsmittel (Law)

  ...ln, dass bestimmte, in der Rechtsverordnung zu bezeichnende genetische Untersuchungsmittel, die dazu dienen, genetische Untersuchungen vorzunehmen, zur Endanwendung nur an Personen und Einrichtungen a...

• GenG § 6 Mindestinhalt der Satzung (Law)

  ...lichen Blätter für Bekanntmachungen, deren Veröffentlichung in öffentlichen Blättern durch Gesetz oder Satzung vorgeschrieben ist; als öffentliches Blatt kann die Satzung öffentlich zugängliche elektr...

• HüSalmoV § 6 Ursachenermittlung im Betrieb (Law)

  ...lle eines Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 unverzüglich Untersuchungen zur Ermittlung der Ursache des Verdachtes oder ...

• GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)

  ...lt im Hinblick auf Aufzeichnungen über die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 als erfüllt, wenn die Aufzeichnungen von einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zum Zweck der gesundh...

• LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)

  ...lösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen: 1. Obere Auslösewerte: ...

• MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)

  ...llungslandes hergestellt und dort verkehrsfähig sind. (2) Ausländische Milcherzeugnisse, die in wesentlichen charakteristischen Merkmalen, insbesondere hinsichtlich des Fettgehaltes und der ...

• KFürsV § 6 Berufliche Weiterbildung (Law)

  ...liche Weiterbildung soll Beschädigten mit abgeschlossener Berufsausbildung oder angemessener Berufserfahrung dazu verhelfen, berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten festzustellen, zu erhalten oder zu e...

• KHG § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme (Law)

  ...lanungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 136c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Bestandteil des Krankenhausplans. Durch Landesrecht kann die Geltung der planungsrelevanten Qualit...

• ModellBTechAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...llenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll der P...

• ImmoWertV § 6 Weitere Grundstücksmerkmale (Law)

  ...lässigen Nutzung in der Umgebung regelmäßig abgewichen, ist die Nutzung maßgebend, die im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zugrunde gelegt wird. (2) Als wertbeeinflussende Rechte und Belastunge...

• IndMechaAusbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...lnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlic...