• LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

  ...l der Gebäudegeschosse (Geschosse) zu bestimmen. (2) Grundlage für die Ermittlung der Bezugsfläche ist, wenn für das bebaute Grundstück eine Bebauung baupolizeilich zulässig ode...

• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  ...l nach dem erhalten gebliebenen Teil der Wirtschaftsgüter im Verhältnis zum Umfang vor Eintritt des Kriegssachschadens zu bemessen. Zerstörungen unter 10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unb...

• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  ...lt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land ...

• SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...laternen +++), Bälle gem. KVR 41   Schallsignalanlage +++) gem...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  ...lle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, hat e...

• SGB 1 § 14 Beratung (Law)

  ...lichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

• SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

  ...legegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen, c) häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegepe...

• SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  ...Leistungen in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftl...

• SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...llung der Leistungsfähigkeit einschließlich wirtschaftlicher Hilfen, 2. besondere Hilfen im Einzelfall einschließlich Leistungen zur Teilhab...

• SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

  ...ligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im Einzelnen bes...

• SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

  ...lleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwendige...

• SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

  ...lt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...llständig“ (3 Punkte) zu bewerten, wenn die Aufnahme von Nahrung oder Flüssigkeit ausschließlich oder nahezu ausschließlich parenteral oder über eine Sonde erfolgt. Bei einer vollständigen p...

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...Ladungsdokumente, insbesondere Konnossemente (Bills of Lading), vor der Auslieferung der Ladung prüfen, Ladung zur Auslieferung freistellen ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

  ...lksbildungseinrichtungen ist bei den zuständigen Räten der Bezirke, Abteilung Volksbildung, aufzugeben. Bestellungen für Wirteglas und Hotelporzellan sind von den Bedarfsträg...

• SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...12. Oktober 1971, 12. November 1975 und 15. November 1979 (BGBl. 1981 II S. 98) sowie das Protokoll von 1988 (BGBl. 1994 II S. 2457), das auch die Änderung von 1983 (Entschl. A.513(13)) umfaßt, anzuwe...

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2013, 1128 — 1143) ...

• PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...Länge, dimensionelle Metrologie 120 Bild- und Wellenoptik Quantenoptik und Längen...

• TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Zielsetzung, Aufgaben und Stellung des Ausbildungsbet...

• VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. III 7601-6-8, S. 91 ...