• SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

  ...sprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im Einzelnen bestimmt sind. ...

• SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

  ...Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwe...

• SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

  ...stungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...stens sechs Monate, vorkommen, in der Spalte pro Woche und die Maßnahmen, die monatlich und auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, vorkommen, in der Spalte pro Monat erfasst. Berücksi...

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...schäftsfelder des Ausbildungsbetriebes sowie seine Stellung am Markt beschreiben b) Rechtsform des A...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

  ...s Fondsträger ist das Volkseigene Kontor Handelstechnik (VEKH) *1) für die Anmeldung und Durchsetzung des Bedarfs an küchentechnischen Ausrüstungen und Speisentransportbehältern gegenüber den bilanzie...

• SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...s in einem deutschen Schiffsregister eingetragenen Kauffahrteischiffes, der Deutscher mit Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes im Sinne des § 1 des Flaggenrechtsgesetzes ist, darf dieses Schi...

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...ss eines Hinweises z. B. Eheschließung des Kindes, Lebenspartnerschaft des Kindes, Kind des Kindes, Tod des Kindes, Wiederverheiratung, Ehe des Verstorbenen ...

• PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...ssenschaftlicher Gerätebau, technisch-wissenschaftliche Infrastruktur Berlin, Informationstechnologie und sonstige Vorkostenstellen mit geringer bis mittlerer technischer Ausstattung ...

• TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Zielsetzung, Aufgaben und Stellung des Ausbildungsbetriebes im gesamtwirtscha...

• VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. III 7601-6-8, S. 91 ...

• VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

  ...1.1 Aufgaben, Struktur und Rechtsform (§ 3 Nr. 1.1) a) Zielsetzung, Geschäftsfelder, Aktivitäten sowie Stellung des Ausbildungsbetriebes am ...

• PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)

  ...10 Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises in der Ausgabeform bis 31. Oktober...

• SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)

  ...sgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, 9. Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. ...

• ZuG 2007 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

  ...stehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen bei einem Anteil prozessbedingter Kohlendioxid-Emissionen größer 10 Prozent -----------...

• ZVerkV 1998 Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...1412 Distärkephosphat E 1413 Phosphatiertes Distärkephosphat ...

• ZweiradFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 4) (Law)

  ...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 5 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• BäderMeistPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3) (Law)

  ...14 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifi...

• BedGgstV Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...stände aus Kunststoff im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der Beschichtung ...

• BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

  ...1) Den Kindern einer Verfolgten stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt ...