SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

...kann weitere Angaben zur Ermittlung der zugrunde zu legenden Entgelte von den Meldepflichtigen anfordern. Die elektronische Anforderung hat durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung zu erfo...

ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...KonvG;ges gesamter Konvertergasanfall im Stahlwerk G(tief)KonvG;abg Abgabe von Konvertergas an die jeweilige Drittanlage G(tief)GichtG;ges ...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...keine gesundheitlichen Bedenken ( ) II gesundheitliche Bedenken gegen Tätigkeit im ( ) ...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...kalationstechniken in Konfliktsituationen, 6. Grundzüge der Sicherheitstechnik. (S...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...Kompromiß zwischen dem engen Bereich im Hinblick auf eine größere Wahrscheinlichkeit des Farberkennens und dem in den derzeitigen Empfehlungen der CIE angeführten engen Farbbereich im Hinblick auf Per...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...Kieselsol, Kohle; 4. chemisch inerte Filterstoffe und Fällungsmittel wie Perlit, Kieselgur, Zellulose, unlösliches Polyamid, Polyvinylpolypy...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

...Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherun...

SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...Krankenversicherung und Alterssicherung der Landwirte verteilt werden (Kostenverteilungsschlüssel). (3) Der Haushaltsplan und der Kostenverteilungsschlüssel bedürfen der Genehmigung durch di...

SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

...keit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...442 Ammoniumsalze von Phosphatidsäuren Kakao- und Schokoladenerzeugnisse im Sinne der Kakaoverordnung einschließlich Füllung oder Süßwaren ...

ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...410        0420 aus sonstigen Tätigkeiten ...

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...47 S. 34). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheidung der Kommission 89/506/EWG vom 18. Juli 1989 über die Bescheinigung über hybride Zuchtschweine, ihre Samen, Eizellen u...

AMG 1976 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

...keit angewendet werden (Therapieallergene). (6) Testsera sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 4, die aus Blut, Organen, Organteilen oder Organsekreten gesunder, kranker, krank gewes...

AMGKostV § 4 Anrechnung von Kosten für Sachverständige (Law)

...Kosten auf die festzusetzende Gebühr anzurechnen.

AZRG-DV § 4 Allgemeine Regelungen (Law)

...koll OSCI-Transport durch die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT). Ein vom OSCI-Transport abweichendes Übermittlungsprotokoll kann eingesetzt werden, soweit dies hinsichtlich der Datensicher...

BüchsenmAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

BauMaschMeistPrV § 4 Wirtschafts-, rechts- und sozialkundlicher Teil (Law)

...Kostenfaktoren beurteilen und notwendige Organisationstechniken an Hand von Beispielen aus der Praxis anwenden kann. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. ...

AsylVfG 1992 § 4 Subsidiärer Schutz (Law)

...kommen lassen hat, die den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen, wie sie in der Präambel und den Artikeln 1 und 2 der Charta der Vereinten Nationen (BGBl. 1973 II S. 430, 431) verankert sind,...

ÄApprO 2002 § 4 Durchführung des Praktischen Jahres in außeruniversitären Einrichtungen (Law)

...ktische Jahr nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Satz 1 in Krankenhäusern, die nicht Krankenhäuser der Universität sind, durchgeführt wird, muss in der Abteilung, in der die Ausbildung erfolg...