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RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.
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SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)
...Sauenhaltung zur Zucht oder Vermehrung drei Tiere, b) in Betrieben, die die Vorauss...
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OrthoptAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...6b Absatz 2 Satz 7
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SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)
...Satz 1 Nr. 1 versicherungspflichtig; sie gelten als Wehrdienstleistende im Sinne des § 3 Satz 1 Nr. 2 oder 2a und Satz 4. Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft sind in dem Unternehmen, de...
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SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)
...6. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. (2) Nach bindender Bewilligung einer Vollrente wegen Alters oder fü...
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SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)
...sam und einheitlich im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Näheres zur Durchführung von Absatz 2 Nr. 1 und 2.
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SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)
...6 bis 31 des Neunten Buches, ausgenommen Leistungen nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 und § 30 des Neunten Buches. Zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Zahnersatz wird nur erbracht, wenn si...
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SGB 6 § 36 Altersrente für langjährig Versicherte (Law)
Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 67. Lebensjahr vollendet und ...
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SGB 6 § 39 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 51 Anrechenbare Zeiten (Law)
...satzleistungen der Arbeitsförderung ist durch eine Insolvenz oder vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers bedingt, und 4. freiwillige...
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SGB 6 § 63 Grundsätze (Law)
...6) Der Monatsbetrag einer Rente ergibt sich, indem die unter Berücksichtigung des Zugangsfaktors ermittelten persönlichen Entgeltpunkte mit dem Rentenartfaktor und dem aktuellen Rentenwert vervielfält...
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SGB 6 § 64 Rentenformel für Monatsbetrag der Rente (Law)
Der Monatsbetrag der Rente ergibt sich, wenn 1. die unter Berücksichtigung des Zugangsfaktors ermittelten persönlichen Entgeltpu...
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SGB 6 § 72 Grundbewertung (Law)
...samtzeitraum umfasst die Zeit vom vollendeten 17. Lebensjahr bis zum 1. Kalendermonat vor Beginn der zu berechnenden Rente bei einer Rente we...
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SGB 6 § 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung (Law)
...samtleistungswert darf für einen Kalendermonat 0,0625 Entgeltpunkte nicht übersteigen. Zeiten einer beruflichen Ausbildung, Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildung...
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SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)
...sausgleichs vervielfältigt wird. An die Stelle des Endes der Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit tritt in Fällen, in denen der Versorgungsausgleich nicht Folgesache im Sinne von § 137 Abs. 2 Satz 1 ...
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SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)
...667. Der Re...
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SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistung an Wais...
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SGB 6 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften (Law)
...sausgleichs, eines Rentensplittings, eines Aufenthalts von Berechtigten im Ausland oder aufgrund eines Zusammentreffens mit Renten oder mit sonstigem Einkommen erhöht, mindert oder entfällt, sind, sow...
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SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
...satzes der gesetzlichen Krankenversicherung auf den Zahlbetrag der Rente ergibt. (3) Für Rentenbezieher, die bei einem Krankenversicherungsunternehmen versichert sind, das der deutschen Aufs...
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SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
...60/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änder...