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SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)
...667. Der Re...
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SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...assung sind erst zum Zeitpunkt der Anpassung der Waisenrente zu berücksichtigen.
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SGB 6 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften (Law)
...as bei der Berechnung einer Rente aufgrund einer Regelung über das Zusammentreffen von Renten und Einkommen bereits berücksichtigt wurde, wird bei der Berechnung dieser Rente aufgrund einer weiteren s...
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SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
(1) Rentenbezieher, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung oder bei einem Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind, erhalten zu ihrer Ren...
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SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
...as die Verordnung (EU) Nr. 260/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastsch...
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SGB 6 § 128a Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Saarland (Law)
...as Versicherungskonto geführt hat. Satz 1 gilt unter der Voraussetzung, dass die Berechtigten 1. in F...
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SGB 6 § 144 Landesunmittelbare Versicherungsträger (Law)
...as anderes bestimmt. (3) Die landesunmittelbaren Regionalträger tragen die Bezüge der Beamten und ihrer Hinterbliebenen.
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SGB 6 § 145 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung unterhalten gemeinsam eine Datenstelle, die von der Deutschen Rentenversicherung Bund verwaltet wird. Dabei ist sicherzustellen, dass die Datenbestände, die die D...
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SGB 6 § 149 Versicherungskonto (Law)
...ass die im Versicherungskonto gespeicherten Daten vollständig und geklärt sind. Die Daten sollen so gespeichert werden, dass sie jederzeit abgerufen und auf maschinell verwertbaren Datenträgern oder d...
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SGB 6 § 158 Beitragssätze (Law)
...as 0,2fache der durchschnittlichen Ausgaben zu eigenen Lasten der Träger der allgemeinen Rentenversicherung für einen Kalendermonat (Mindestrücklage) voraussichtlich unterschreiten oder ...
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SGB 6 § 160 Verordnungsermächtigung (Law)
Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Beitragssätze in der Rentenversicherung, ...
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SGB 6 § 166 Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter (Law)
...60 vom Hundert der Bezugsgröße, jedoch bei Personen, die Leistungen an Nichtselbständige nach § 6 des Unterhaltssicherungsgesetzes erhalten, das Arbeitsentgelt, das dieser Leistung vor Abzug von Steue...
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SGB 6 § 170 Beitragstragung bei sonstigen Versicherten (Law)
...asse oder eines privaten Versicherungsunternehmens erhält, von der Festsetzungsstelle für die Beihilfe oder vom Dienstherrn und der Pflegekasse oder dem privaten Versicherungsunternehmen anteilig; ist...
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SGB 6 § 174 Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen (Law)
(1) Für die Zahlung der Beiträge von Versicherungspflichtigen aus Arbeitsentgelt und von Hausgewerbetreibenden gelten die Vorschriften über den Gesamtsozialversicherungsbeitrag (§§ 28d bis 28n und 28r...
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SGB 6 § 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten (Law)
(1) Die Künstlersozialkasse zahlt für nachgewiesene Zeiten des Bezugs von Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld oder Mutterschaftsgeld sowie für nachgewiesene Anrechnungsz...
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SGB 6 § 190a Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen (Law)
...as Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zur Erfassung der nach § 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und 9 versicherten Selbst...
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SGB 6 § 191 Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen (Law)
Eine Meldung nach § 28a Abs. 1 bis 3 des Vierten Buches haben zu erstatten 1. für Seelotsen die Lotsenbrüderschaften, ...
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SGB 6 § 193 Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten (Law)
...asse, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, den zugelassenen kommunalen Träger nach § 6a des Zweiten Buches oder durch die Bundesagentur für Arbeit zu melden.
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SGB 6 § 195 Verordnungsermächtigung (Law)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, für Meldungen nach § 193 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen 1. ...
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SGB 6 § 196a Elektronische Bescheinigungen (Law)
...as Widerspruchsrecht hinzuweisen. Der Träger der Rentenversicherung hat der Person, für die eine Bescheinigung nach Satz 1 elektronisch übermittelt worden ist, unverzüglich einen Ausdruck der Daten zu...