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SGB 11 § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (Law)
...Krankenversicherung der Landwirte, eine Versicherung bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen, eine Versicherung bei der Postbeamtenkrankenkasse oder der Krankenversorgung der Bundesbahnbeam...
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SGB 11 § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (Law)
...Krankenversicherung e. V. mitteilt, dass mit der Förderung eine Gesamthöhe von 30 Millionen Euro erreicht worden ist. Einzelheiten zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Förderung regelt der Spi...
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SGB 11 § 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)
...krete Anhaltspunkte dafür vorliegen. Der Empfänger darf diese Daten nur zu dem Zweck verarbeiten und nutzen, zu dem sie ihm übermittelt worden sind. Ebenso dürfen die nach Landesrecht bestimmten Träge...
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SGB 11 § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege (Law)
...Krankenkassen, der Verband der privaten Krankenversicherung e. V., die Verbände der Pflegeberufe auf Bundesebene sowie unabhängige Sachverständige sind zu beteiligen. Sie und die nach § 118 zu beteili...
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AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)
...69,00 1966 6.176,00 ...
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ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)
...6 Zusätzliche Anforderungen für Abschlussbetriebspläne für die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen Der Unternehmer hat unbeschadet der Vorschr...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...61,89 3.097,61 3.169,06 3.353,36 3.537,66 3.721,96 3.906,27 ...
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BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 380)
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ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
...6b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...
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EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...
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HdlRegVfg Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, 3694; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)
...64) 1 Bei der Ermittlung der persönlichen Bel...
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IndElAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)
...6 Technischer Service und Systemoptimierung (§ 23 Abs. 1 Nr. 16) ...
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MoselSchPEV 1997 Art 6 (Law)
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LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teil- ...
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RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)
...krankungen Gehäufte fieberhafte Erkrankungen liegen vor, wenn innerhalb von siebe...
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OrthoptAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...
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SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)
Versicherungspflichtig sind 1. Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind; während des B...
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SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)
...6. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. (2) Nach bindender Bewilligung einer Vollrente wegen Alters oder fü...