• SGB 12 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Law)

  ...Kapitel in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung zu gewähren sind, höher sind als die nach Satz 1 gewährten Leistungen, so sind die Leistungen rückwirkend nach den Vorschriften des Siebten Kapit...

• ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

  ...Kilogramm: davon Ferkel bis 30 Kilogramm: ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 86,21 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 114,35 Euro. Erhöh...

• BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

  ...Kriterien Bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter sind zur Prüfung der Gültigkeit folgende Kriterien anzuwenden...

• EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)

  ...kehr eingesetzt werden Bild 1 ...

• RHmV 1994 Anlage 7 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

  ...kann bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen sich die Versicherung erstreckt auf 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitend...

• SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...keit nicht gezahlt worden ist. Eine Neuanmeldung bleibt so lange unwirksam, bis der rückständige Beitrag oder Beitragsvorschuß entrichtet worden ist.

• SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

  ...keit in erhöhtem Maße der Gefahr der Erkrankung an einer in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 genannten Berufskrankheit ausgesetzt waren, an einer solchen Krankheit und können Anhaltspunkte für eine ...

• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...Krankenkasse, 6. Art der vom Arbeitsplatz ausgehenden Gefährdungen, 7. Art der T...

• SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

  ...konferenz nach § 20a Abs. 2 Nr. 3 des Arbeitsschutzgesetzes bestimmten Kennziffern zu evaluieren. Die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft wirkt an der Tätigkeit der gemeinsamen landesbezogenen St...

• SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

  ...keiten alle Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu unterstützen und die entsprechenden Anweisung...

• SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

  ...k über die Entwicklung der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, ihre Kosten und die Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu enthalten. (2) Die Unfallversicherungsträger ha...

• SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

  ...ksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Teilhabe haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen. Sie we...

• SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

  ...Krankenpflege, 6. Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, ...

• SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

  ...k dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der physikalischen Therapie sowie der Sprach- und B...

• SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

  ...krankheiten-Behandlung gewährleistet wird. Sie können zu diesem Zweck die von den Ärzten und Krankenhäusern zu erfüllenden Voraussetzungen im Hinblick auf die fachliche Befähigung, die sächliche und p...

• SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  ...Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

• SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

  ...keit oder der Heilbehandlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen, Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeiterge...

• SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

  ...kt ganz oder teilweise nicht gezahlt wird. Satz 1 gilt nicht für Versicherte, die bei einer Krankenkasse mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind. (3) Das Verletztengeld end...