• BVO 2 § 13 Fremdmittel (Law)

  ...soweit sie den Wert des Baugrundstücks und der verwendeten Gebäudeteile nicht übersteigen. (3) Kapitalisierte Beträge wiederkehrender Leistungen, namentlich von Rentenschulden, dürfen höchst...

• De-Mail-G § 13 Dokumentation (Law)

  (1) Der akkreditierte Diensteanbieter hat alle Maßnahmen zur Sicherstellung der Voraussetzungen der Akkreditierung und zur Erfüllung der in §§ 3 bis 12 genannten Pflichten so zu dokumentieren, dass di...

• DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

  ...sondere die Ergebnisse der Messungen und Kontrollen und sonstige Daten, die der Behörde einen Vergleich des Betriebes der Deponie mit dem Stand der Technik im Sinne des § 3 Absatz 28 des Kreislaufwirt...

• BrStV 2010 § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

  ...soweit das zuständige Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. Außersteuerliche Vorschriften bleiben unberührt.

• BLV 2009 § 13 Gehobener Dienst (Law)

  (1) Ein Vorbereitungsdienst für den gehobenen Dienst dauert in der Regel drei Jahre und besteht aus Fachstudien und berufspraktischen Studienzeiten. Er wird in einem Studiengang, der mit einem Bachelo...

• BodSchätzG 2008 § 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse (Law)

  (1) Die Ergebnisse der Bodenschätzung sind den Eigentümern und Nutzungsberechtigten durch Offenlegung bekannt zu geben. (2) Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat. Ihr Beginn ist regelmäß...

• BootsbAusbV 2011 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...87) außer Kraft.

• FZV 2011 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen (Law)

  ...sofern bei der Meldebehörde ein solches Verfahren eröffnet ist. (2) Wer einen Personenkraftwagen verwendet 1. für eine...

• GüKG 1998 § 13 Untersagung der Weiterfahrt (Law)

  ...so können das Bundesamt sowie sonstige Kontrollberechtigte dem betroffenen Fahrpersonal die Fortsetzung der Fahrt so lange untersagen, bis diese Unterlagen vorgelegt werden. Das Bundesamt sowie sonsti...

• GefStoffV 2010 § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle (Law)

  ...sowie gegebenenfalls erforderliche spezielle Sicherheitseinrichtungen und besondere Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen. Im Gefahrenbereich müssen die Beschäftigten die Schutzkleidung und die persö...

• GenTSV § 13 Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung (Law)

  ...sorgen. Nach anderen Vorschriften zu stellende Anforderungen an die Abwasser- und Abfallentsorgung bleiben unberührt. (2) Dusch- und Handwaschwasser sowie vergleichbare Abwässer...

• GeschmMG 2004 § 13 Anmeldetag (Law)

  (1) Der Anmeldetag eines Designs ist der Tag, an dem die Unterlagen mit den Angaben nach § 11 Absatz 2 1. beim Deutschen Patent-...

• KrPflAPrV 2004 § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sowie wirtschaftlichen und ökologischen Prinzipien ausrichten. Der Prüfling hat zu diesen Themenbereichen in jeweils einer Aufsichtsarbeit schri...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...Sozialkunde 10 Prozent. ...

• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...8 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  ...sonals, der Sach- und Finanzmittel sowie der Qualitätssicherung sowie Fortschreiben der Planung, f) ...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  ...son vorgenommen werden soll. (3) Die veranlassende Person soll die Eintragung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit prüfen; die Aufnahme in den Datenspeicher ist zu verifizieren. Wenn die...

• MKSeuchV 2005 § 13 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat (Law)

  ...so ordnet diese die Maßnahmen entsprechend den §§ 9 und 11 an; die §§ 10 und 12 gelten entsprechend.

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...Sozialkunde 10 Prozent. (2) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüf...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsausschreibens bestimmten Zeitpun...