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KlauenPflPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 5) (Law)
...m 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) bestanden. Datum ...................................................
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IndElekAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)
...mmer 1) a) mechanische Komponenten manuell und maschinell be...
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LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)
...maßgebend 1. als Bewertungsbezirk die für die Durchführung der Einheitsbewertung auf den 1. Januar 1935 oder 1. Januar 1936 als Bewertungsbez...
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LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)
...m 200 Quadratmeter. Kellergeschosse und Dachgeschosse zählen bei der Berechnung nicht mit. Bei Grundstücken mit Gebäuden verschiedener Geschoßzahl ist die Anzahl der Geschosse des Hauptgebäudes maßgeb...
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LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)
...mit einem Vielfachen der Jahresrohmiete bewertet worden sind, ist zur Bemessung des Wertanteils der Gebäude von der Jahresrohmiete für den Gebäudebestand am 20. November 1947 im Verhältnis zur Jahresr...
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LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)
...14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin. ...
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SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...14 1. Anker .... kg mit ... m Kette und .... m Leine/2. Anker ... kg 15 ...
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SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
...m die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, hat ein Recht auf ...
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SGB 1 § 14 Beratung (Law)
...m Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.
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SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)
...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...
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SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...
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SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)
...1) Nach dem Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden können in Anspruch genommen werden: 1. Heil- und Krankenbehandlung sowie ...
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SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)
...macht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im Einzelnen bestimmt sind.
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SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
...mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwendiger Maßnahmen persönlich erscheinen.
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SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
...Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen. ...
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SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
...mrechnung der Maßnahmen pro Monat in Maßnahmen pro Tag wird die Summe der Maßnahmen pro Monat durch 30 geteilt. Für die Umrechnung der Maßnahmen pro Woche in Maßnahmen pro Tag wird die Summe der Maßna...
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SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...m 15. Juni des Planjahres in der typenkonkreten Nomenklatur nach folgenden Schwerpunkten: 1. Bedarf für Einrichtungen, die im Rahmen des komp...
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SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...mmern 2.1.1, 2.1.4, 2.1.5 und 2.1.7 der Regel V/19 der Anlage zum SOLAS-Übereinkommen die Regel V/18 anzuwenden. Die Navigationsausrüstung nach Nummer 2.1.1 muss mindestens den Anforderungen an einen ...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...10 Standesamtsnummer z. B. 06412001 für das Standesamt Frankfurt/Main, ggf. ergänzt um ein Suffix für ein verwaltetes Standesamt X ...