• MitbestGWO 3 2002 § 79 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Werden Wahlumschläge verwendet und befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel, so werden sie, wenn sie ...

• MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• ZAGMonAwV Anlage 3 Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV – Zahlungsvolumen – (Law)

  ...3597 - 3598) ...

• FischRDV 1998 § 21 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 (Law)

  ...3 und (EG) Nr. 1627/94 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3317/94 (ABl. L 286 vom 29.10.2008, S. 33) verstößt, indem er als Kapitän vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• TrZollG § 21 Verlust der Rechtsstellung als Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere (Law)

  (1) Verliert ein im Geltungsbereich dieses Gesetzes stationiertes Mitglied der ausländischen Streitkräfte seine Rechtsstellung, gelten für die in seinem Besitz befindlichen Einfuhrwaren die Vorschrift...

• AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

  ...3.628,00 1953 3.883,00...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...3.333,78 3.497,04 3.660,31 3.823,57 3.986,83 4.150,10 4.313,37 ...

• BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)

  ...380)

• ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...

• EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

  ...3, 3977 - 3981) ...

• HdlRegVfg Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3694; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

  ...3 der Saarbrücker und Ottweiler Schichten 0,3, 2.4 aller Fl...

• IndElAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...3 Erstellen von Software (§ 23 Abs. 1 Nr. 13) ...

• MoselSchPEV 1997 Art 6 (Law)

  -

• LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)

  ...339) Abschnitt I ...

• OrthoptAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...38a des Neunten Buches, 3a. Auszubildende, die in einer außerbetrieblichen Einrichtung im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem B...

• SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

  (1) Personen, die nicht versicherungspflichtig sind, können sich für Zeiten von der Vollendung des 16. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufent...