• ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)

  ...Abschnitt II Nr. 1 § 3 Abs. 1 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990, BGBl. 1990 II S. 885, 961) nur noch anzuwenden, soweit es sich um die Voraussetzungen der Schutzfähigkeit und die Schutzdauer ...

• BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...abweichender Familienname, die Vornamen, das Geschlecht, das Geburtsdatum, der Geburtsort, die Staatsangehörigkeit und die Anschrift sowie abweichende Personendaten, ...

• HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Abschnitt A Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten aus den Nummern 1, 2, 4, 5 und 8, 2. im zweiten Ausbildungsjahr aus der...

• HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Abschlusszeugnisses des mit einem Master- oder einem gleichwertigen Abschluss abgeschlossenen Hochschulstudiums oder, wenn ein solcher Nachweis noch nicht vorliegt, Kopien der Nachweise der bisher erb...

• HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...abe des § 7 und den Besuch der erforderlichen Lehrgänge nach Absatz 2 nachweist. (2) Die erforderlichen Lehrgänge sind 1. ...

• KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)

  ...abe der in Absatz 1 genannten Anforderungen die Bedingungen näher zu bestimmen, unter denen für bestimmte Stoffe und Gegenstände die Abfalleigenschaft endet, und Anforderungen zum Schutz von Mensch un...

• MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...Abstimmung mit betrieblichen und außerbetrieblichen Institutionen; 5. Berücksichtigen der Vorschriften des Umweltrechts, insbesondere hinsic...

• KHBV § 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß (Law)

  ...5) In Höhe der Abschreibungen auf die aus Eigenmitteln des Krankenhausträgers vor Beginn der Förderung beschafften Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, für die ein Ausgleich für die Abnutzung in ...

• ModellBTechAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...aben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen...

• IntFamRVG § 5 Übersetzungen bei ausgehenden Ersuchen (Law)

  ...Absatz 1, wenn sie die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe ohne einen eigenen Beitrag zu den Kosten nach den Vorschriften des Gesetzes über da...

• LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)

  ...Abs. 1 genannten Gegenständen ablehnen oder 3. in § 11 Abs. 1 genannte Gegenstände oder sonstige Gegenstände, die bei der Durchsuchung oder ...

• LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)

  ...aber der Musterzulassung entwickelt wurde, wird durch Erteilung einer Ergänzung zur Musterzulassung zugelassen. Die Vorschriften der §§ 3 bis 4 sind entsprechend anzuwenden.

• RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Absätzen 1 bis 5 sind jeweils in Form einer anwendungsbezogenen Aufgabe zu prüfen. Die Aufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationsinhalte des jeweiligen Qualifikationsschwerpunkts mindeste...

• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  ...aben B und einem Buchstaben für die jeweilige Tierart sowie einer Folge von vier Ziffern. Als Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equi...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  Zucht- oder Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...5 Megahertz spätestens zum 31. März 2009 und 2. von 125 Megahertz bis 137 Megahertz spätestens zum 31. Dezember 2010 ...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...aben schriftlich zu bearbeiten. Eine Situationsaufgabe soll schwerpunktmäßig die Befähigungen nach Absatz 1 Nummer 1 in Form eines Lastenheftes in praxisüblicher Form, die andere Situationsaufgabe sch...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die durchgehende Schiffahrt aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit d...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...Abzug des Erhöhungsbetrags nach § 1269 Satz 3 und 4 der Reichsversicherungsordnung, § 46 Satz 3 und 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 69 Abs. 6 Satz 3 und 4 des Reichsknappschaftsgesetzes....

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...Absatz 2 Satz 3 bis 5 mit der Maßgabe, dass das Datum für den Antragseingang 180 Tage nach dem Datum des Freiwerdens liegen soll. Eine Nummer kann nach dem Freiwerden unmittelbar an einen Antragstelle...