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SGB 6 § 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung (Law)
...Ausbildung, Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme auf 75 vom Hundert begrenzt. Der so begrenzte Gesamtleistungswert darf für einen Kalendermonat 0,0625 ...
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SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)
...Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist oder im Abänderungsverfahren der Eingang des Antrags auf Durchführ...
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SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)
...6. kleinen Witwenrenten und kleinen Witwerrenten bis zum Ablauf des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats, in dem der Ehegatte verstorben ist, ...
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SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...aum Anspruch auf Waisenrente aus der Rentenanwartschaft eines verstorbenen Elternteils und auf eine Leistung an Waisen, weil ein anderer verstorbener Elternteil oder bei einer Vollwaisenrente der Elte...
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SGB 6 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften (Law)
...aufgrund eines Versorgungsausgleichs, eines Rentensplittings, eines Aufenthalts von Berechtigten im Ausland oder aufgrund eines Zusammentreffens mit Renten oder mit sonstigem Einkommen erhöht, mindert...
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SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
...atliche Zuschuss in Höhe des halben Betrages geleistet, der sich aus der Anwendung des allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung auf den Zahlbetrag der Rente ergibt. Der monatlic...
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SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
...Ausnahme des Übergangsgeldes werden am Ende des Monats fällig, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind; sie werden am letzten Bankarbeitstag dieses Monats ausgezahlt. Bei Zahlung au...
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SGB 6 § 128a Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Saarland (Law)
...aatsangehörigkeit dieser Staaten besitzen und außerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz wohnen ...
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SGB 6 § 144 Landesunmittelbare Versicherungsträger (Law)
...amten der landesunmittelbaren Regionalträger sind Beamte des Landes, soweit nicht eine landesgesetzliche Regelung etwas anderes bestimmt. (3) Die landesunmittelbaren Regionalträger tragen di...
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SGB 6 § 145 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung (Law)
...alten. Sie können durch die Datenstelle auch die Ausstellung von Sozialversicherungsausweisen veranlassen. (2) Die Deutsche Rentenversicherung Bund darf eine Datei mit Sozialdaten, die nicht...
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SGB 6 § 149 Versicherungskonto (Law)
...at darauf hinzuwirken, dass die im Versicherungskonto gespeicherten Daten vollständig und geklärt sind. Die Daten sollen so gespeichert werden, dass sie jederzeit abgerufen und auf maschinell verwertb...
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SGB 6 § 158 Beitragssätze (Law)
...annten Ausgaben für einen Kalendermonat (Höchstnachhaltigkeitsrücklage) voraussichtlich übersteigen. Ausgaben zu eigenen Lasten sind alle Ausgab...
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SGB 6 § 160 Verordnungsermächtigung (Law)
...agssätze in der Rentenversicherung, 2. in Ergänzung der Anlage 2 die Beitragsbemessungsgrenzen ...
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SGB 6 § 166 Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter (Law)
...ankheitsfällen auf Landesebene, soweit Landesrecht dies vorsieht, Leistungen für den Ausfall von Arbeitseinkünften im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgend...
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SGB 6 § 170 Beitragstragung bei sonstigen Versicherten (Law)
...Ausfall von Arbeitseinkünften im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 de...
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SGB 6 § 174 Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen (Law)
...Ausland beschäftigten Personen gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Für die Beitragszahlung nach Absatz 2 gelten als Arbeitgeber ...
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SGB 6 § 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten (Law)
...ags für Künstler und Publizisten nur insoweit verpflichtet, als diese ihren Beitragsanteil zur Rentenversicherung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz an die Künstlersozialkasse gezahlt haben. ...
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SGB 6 § 190a Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen (Law)
...ach § 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und 9 sind verpflichtet, sich innerhalb von drei Monaten nach der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit beim zuständigen Rentenversicherungsträger zu melden. Die Vordrucke de...
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SGB 6 § 191 Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen (Law)
...Ausland beschäftigt sind, für sekundierte Personen oder für sonstige im Ausland beschäftigte Personen die antragstellenden Stellen. § 28a Abs. 5 sowie die §§ 28...
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SGB 6 § 193 Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten (Law)
...ankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, den zugelassenen kommunalen Träger nach § 6a des Zweiten Buches oder durch die Bundesagentur für Arbeit zu melden.