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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 18 Ziel der praktischen Ausbildung (Law)
...rf durch die Ausbildungsbeauftragten der Fernmeldebereiche im Kommando Strategische Aufklärung und des Bundesnachrichtendienstes (Bedarfsträger) festgelegt. Für Anwärterinnen und Anwärter der Fachrich...
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BinSchUO2008Anh II Anlage T Zusätzliche Bestimmungen für Fahrzeuge, die mit Brennstoffen mit einem Flammpunkt von 55° C oder darunter betrieben werden (Law)
...renze von 95 % bei der Referenztemperatur nicht überschreiten. Die Referenztemperatur entspricht der Temperatur, die mit dem Dampfdruck des Brennstoffes bei dem Öffnungsdruck der Überdruckventile korr...
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EinigVtr Anlage I Kap III E II Anlage I Kapitel III (Law)
...r Wahrnehmung der Urheberrechte an dem Nachlaß beauftragte Stelle weiter zur Wahrnehmung bereit ist und der Rechtsnachfolger des Urhebers die Urheberrechte an dem Nachlaß nicht selbst wahrnehmen will....
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EinigVtr Anlage I Kap IV B II Anlage I Kapitel IV (Law)
...rordnung zum Reichsbewertungsgesetz vom 2. Februar 1935 (RGBl. I S. 81), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung zum Vermögensteuergesetz, der Durchführungsveror...
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EinigVtr Anlage I Kap XI G II Anlage I Kapitel XI (Law)
...rn Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gilt Absatz 1 Nr. 1 bis 4 auch für die Grunderneuerung, soweit die Förderung des Vorhabens vor dem 1. Januar 1996 ...
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EinigVtr Anlage I Kap XII B II Anlage I Kapitel XII (Law)
...rüfen, ob der neue Inhaber durch organisatorische Maßnahmen und durch die Bereitstellung von sachlichen und persönlichen Mitteln die Fortführung der Errichtung und des Betriebes der Anlage oder der Tä...
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EinigVtr Anlage I Kap XVI B II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...rn Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen errichten die Kreise und kreisfreien Städte Ämter für Ausbildungsförderung. Mehrere Kreise und/oder kreisfreie Städte könn...
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EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)
...rbers betreffende Prüfung, mit der seine Fähigkeit, den Beruf eines Wirtschaftsprüfers auszuüben, beurteilt werden soll. Der Bundesminister für Wirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Z...
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EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)
...rordnung zum Filmförderungsgesetz vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 2021) In die Anlage 1 der Verordnung wird nach "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internatio...
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EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...r. 2 werden die Worte "mit Ausnahme des Währungsgebiets der Mark der Deutschen Demokratischen Republik" gestrichen. 2. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII B II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r ein Jahr vor dem Wirksamwerden des Beitritts liegt. Der Nachweis ist für die einzelnen Geräte durch Vorlage entsprechender Unterlagen zu erbringen. Er gilt auch als erbracht, soweit der Betreiber na...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rägern im bisherigen Geltungsbereich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in dessen bisherigem Geltungsbereich errich...
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EinigVtr Anlage I Kap XII D II Anlage I Kapitel XII (Law)
...r geplanten Anlage oder des Umfangs der Einzelprüfungen, nicht erforderlich ist. (4) Soweit dies zur Durchführung von Prüfungen erforderlich ist, kann vom Antragsteller die Vorlage von...
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EinigVtr Anlage I Kap XVI C II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...Rahmen der Deutschen Einheit Prüfungszeugnisse nach der Systematik der Ausbildungsberufe und der Systematik der Facharbeiterberufe und Prüfungszeugnisse nach § 34 Abs. 2 stehen einande...
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EinigVtr Anlage I Kap XIX B II Anlage I Kapitel XIX (Law)
...rgebenden Übergangsregelungen. (4) Der Bundesminister der Verteidigung entscheidet über eine Verlängerung der Dienstzeit und über die Übernahme zum Berufssoldaten. Er hört vor der Über...
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EinigVtr Anlage I Kap III C II Anlage I Kapitel III (Law)
...ratischen Republik weder eine Freiheitsstrafe noch eine Verurteilung auf Bewährung noch eine Geldstrafe verwirkt gewesen wäre. Neben der Freiheitsstrafe werden die Unterbringung in der Sicherungsverwa...
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EinigVtr Anlage I Kap III D II Anlage I Kapitel III (Law)
...rer Verbindlichkeiten aus Lebens- und Rentenversicherungen, die nach den vor Inkrafttreten des Währungsgesetzes in Geltung gewesenen Vorschriften in Reichsmark zu erfüllen gewesen wären, bis zu einer ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)
...recht wird wie folgt geändert: 1. Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" in d...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII E II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r Verordnung vom 8. Februar 1990 über die Umschulung von Bürgern zur Sicherung einer Berufstätigkeit (GBl. I Nr. 11 S. 83) und nach § 3 der Durchführungsbestimmung zur Verordnung vom 16. März 1990 (GB...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rbänden der Träger der Krankenversicherung, der Rentenversicherung und der Unfallversicherung den Geschäftsführer und den stellvertretenden Geschäftsführer. Bei der Überleitungsanstalt werden Widerspr...
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