• EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)

  (1) Führer von Fahrzeugen, die nach den Vorschriften der §§ 8 bis 12 von der Lotsenannahmepflicht befreit sind, haben bei Sichtweiten unter 2.000 m innerhalb der einzelnen Radarbereiche zwischen Emden...

• ErbStDV 1998 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• FahrlPrüfO 2012 § 13 Gegenstand der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  In den Prüfungen und Lehrproben hat der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis seine fachliche Eignung (§ 4 des Fahrlehrergesetzes) nachzuweisen. Hierzu gehören die Kenntnis der in der Fahrlehrerausbildung...

• BVO 2 § 13 Fremdmittel (Law)

  (1) Fremdmittel sind 1. Darlehen, 2. gestundete Rest...

• De-Mail-G § 13 Dokumentation (Law)

  (1) Der akkreditierte Diensteanbieter hat alle Maßnahmen zur Sicherstellung der Voraussetzungen der Akkreditierung und zur Erfüllung der in §§ 3 bis 12 genannten Pflichten so zu dokumentieren, dass di...

• DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

  (1) Der Deponiebetreiber hat vor Beginn der Ablagerungsphase folgende Unterlagen zu erstellen: 1. eine Betriebsordnung nach Anha...

• BrStV 2010 § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

  (1) Sind Erzeugnisse unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Hersteller ohne Erlaubnis nach § 7 oder der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Ha...

• BLV 2009 § 13 Gehobener Dienst (Law)

  (1) Ein Vorbereitungsdienst für den gehobenen Dienst dauert in der Regel drei Jahre und besteht aus Fachstudien und berufspraktischen Studienzeiten. Er wird in einem Studiengang, der mit einem Bachelo...

• BodSchätzG 2008 § 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse (Law)

  (1) Die Ergebnisse der Bodenschätzung sind den Eigentümern und Nutzungsberechtigten durch Offenlegung bekannt zu geben. (2) Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat. Ihr Beginn ist regelmäß...

• BootsbAusbV 2011 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Bootsbauer/zur Bootsbauerin vom 26. Juni 2000 (BGBl. I S. 987) außer Kraft.

• FZV 2011 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen (Law)

  (1) Folgende Änderungen von Fahrzeug- oder Halterdaten sind der Zulassungsbehörde zum Zwecke der Berichtigung der Fahrzeugregister und der Zulassungsbescheinigung unter Vorlage der Zulass...

• GüKG 1998 § 13 Untersagung der Weiterfahrt (Law)

  ...132 Abs. 1 Nr. 1 der Strafprozessordnung angeordnete Sicherheitsleistung nicht oder nicht vollständig erbracht wird. (3) Widerspruch und Anfechtungskla...

• GefStoffV 2010 § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle (Law)

  (1) Um die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten bei Betriebsstörungen, Unfällen oder Notfällen zu schützen, hat der Arbeitgeber rechtzeitig die Notfallmaßnahmen festzulegen, die beim Eintre...

• GenTSV § 13 Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung (Law)

  ...pathogen, ccc) sie geben keine Organismen höherer Risikogruppen ab, ...

• GeschmMG 2004 § 13 Anmeldetag (Law)

  (1) Der Anmeldetag eines Designs ist der Tag, an dem die Unterlagen mit den Angaben nach § 11 Absatz 2 1. beim Deutschen Patent-...

• KrPflAPrV 2004 § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die folgenden Themenbereiche der Anlage 1 Buchstabe A: 1. Pflegesituati...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  (1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: 1. ...

• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  ...paketen unter Berücksichtigung von Prioritäten, g) Wahrnehmen der Aufgaben des Konfigurationsm...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  (1) Eine Eintragung in das maschinell geführte Register wird wirksam, sobald sie in den für die Registereintragungen bestimmten Datenspeicher aufgenommen worden ist und auf Dauer inhaltlich unveränder...