• FSPersAV § 4 Allgemeine Pflichten (Law)

  ...3. darf keine Flugverkehrskontrollaufgaben wahrnehmen, wenn er unter dem Einfluss psychoaktiver Substanzen steht oder infolge körperlicher oder geistiger Mängel an der s...

• GarBBAnO § 4 Einstellplätze und Verkehrsflächen (Law)

  ...3,50 3,25 3,00 (3) Fahrgassen müssen, soweit sie nicht unmittelbar der Zu- ...

• HotelMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...330 Minuten nicht überschreiten. (6) Wurden in nicht mehr als einem Qualifikationsbereich mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist in diesem Qualifikationsbereich eine mündlic...

• HebAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...3) Die Zulassung sowie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling spätestens vier Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (4) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind ...

• HebG 1985 § 4 (Law)

  (1) Zur Leistung von Geburtshilfe sind, abgesehen von Notfällen, außer Ärztinnen und Ärzten nur Personen mit einer Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung „Hebamme” oder „Entbindungspfleger” sowie...

• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  Die Zahl der Mitglieder muss mindestens drei betragen.

• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  ...krankheiten, des Tierschutzes, der Tiergesundheit sowie von Tierseuchen darstellen und begründen kann. (2) Die Prüfung ist schriftlich durchzuführen. Dabei sind komplexe Fragestellungen aus ...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...3) War die Auslieferung bei Eingang des Ersuchens des Gerichtshofes um Überstellung noch nicht bewilligt, wird die Entscheidung hierüber vorbehaltlich Absatz 5 bis zur Entscheidung über die Bewilligun...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...Krankenhauses führt, der für das Krankenhaus anzuwendende Abschlag nach Satz 1 oder Satz 2 in halber Höhe anzuwenden; diese Leistungsverlagerungen zwischen Krankenhäusern sind vom Krankenhaus auf der ...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuw...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...3 Satz 2 oder aufgrund des Absatzes 3 Nummer 2 gleichgestellten Stoffe, 3. für kosmetische Mittel gelten auch für Mittel zum Tätowieren eins...

• LogMstrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...3. Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Planung, 4. Zusammenarbeit im Betrieb, ...

• LuftBO § 4 Zulässige Betriebszeiten (Law)

  (1) Für das Luftfahrtgerät oder seine Teile können von dem Luftfahrt-Bundesamt oder dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Beauftragten zulässige Betriebszeiten festgelegt we...

• LuftSiG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...3) Eine Maßnahme ist nur solange zulässig, bis ihr Zweck erreicht ist oder sich zeigt, dass er nicht erreicht werden kann.

• RechZahlV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  (1) Vermögensgegenstände und Schulden sind als nachrangig auszuweisen, wenn sie als Forderungen oder Verbindlichkeiten im Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen ...

• RTrAbwG § 4 Aufgaben des Abwicklers (Law)

  ...3) Der allgemeine Gerichtsstand des öffentlichen Rechtsträgers wird durch den Sitz des Abwicklers bestimmt.

• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist in den Prüfungen nach den §§ 5 bis 7 nachzuweisen...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  Die Satzung der Europäischen Genossenschaft kann bestimmen, dass Personen, die für die Nutzung oder Produktion der Güter und die Nutzung oder Erbringung der Dienste der Europäischen Genossenschaft nic...

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...3. Zahl der in den beteiligten juristischen Personen, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betrieben jeweils beschäftigten Arbeitnehmer sowie die daraus zu ...