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EnWG 2005 § 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen (Law)
...chlichen Ursache und der betroffenen Informationstechnik, enthalten. Die Nennung des Betreibers ist nur dann erforderlich, wenn die Störung tatsächlich zu einem Ausfall oder einer Beeinträchtigung der...
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ErdölBevG 2012 § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht (Law)
...ch Beginn des Bevorratungszeitraumes an die Höhe nach § 3 Absatz 2 anzupassen. Dabei ist die voraussichtliche Entwicklung der Bevorratungspflicht nach den Daten im laufenden Kalenderjahr zu berücksich...
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EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)
...ch einer möglichen Explosion oder eines Brandes. Die Behandlung umfaßt insbesondere 1. optische, akustische, elektronische und mechanische Pr...
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FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)
...chtliche Entscheidungen sowie kraftfahrzeugtechnische und pädagogische Fachliteratur. Die Lehrmittel müssen dem geltenden Recht und dem Stand der Technik entspr...
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DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Düngemittelverordnung vom 16. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 (BGBl. I S. 611) geänder...
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DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)
...chsorgephase alle Maßnahmen, insbesondere die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, nach § 12 durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit erforderlich sind. ...
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BVO 2 § 11 Änderung der Gesamtkosten, bauliche Änderungen (Law)
...ch auch dadurch erhöhen, 1. daß sich innerhalb von zwei Jahren nach der Bezugsfertigkeit Kosten der Zwischenfinanzierung ergeben, welche die ...
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BRGO 1966 § 11 Ausschüsse (Law)
...chußmitglieder schriftlich mit. Diese Mitteilungen werden den Ausschüssen bekanntgegeben. (4) Absatz 3 Satz 1 gilt auch für die Entsendung der Mitglieder des Vermittlungsausschusses. Der Prä...
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FuttMV 1981 § 11 Verbotene Stoffe (Law)
...ch Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen oder zu verfüttern.
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FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)
...chrift „Außer Betrieb gesetzt“ und einen Sicherheitscode so verdecken, dass die Markierung mit der Aufschrift „Außer Betrieb gesetzt“ und der Sicherheitscode nur gleichzeitig mit der Entfernung der Ma...
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GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)
...cherheit der betroffenen Personen beeinträchtigen können. (2) Bei klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentech...
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ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)
...chreiberkartenregister zum Nachweis der von den zuständigen Behörden oder Stellen ausgegebenen Fahrtenschreiberkarten. Darin werden erfasst die Identifizierungsdaten der Fahrer, verantwortlichen Fachk...
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GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)
...ches Sozialgesetzbuch oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Gebührensätzen des Gebührenverzeichnisses (§ 5 Abs. 1 Satz 2) ...
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GrStG 1973 § 11 Persönliche Haftung (Law)
...chuldner haften der Nießbraucher des Steuergegenstandes und derjenige, dem ein dem Nießbrauch ähnliches Recht zusteht. (2) Wird ein Steuergegenstand ganz oder zu einem Teil einer anderen Per...
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GetrAuVÜV § 11 Ausfuhr und Versendung der Verarbeitungserzeugnisse (Law)
...chenden Verarbeitungsbescheinigung und eine Beschreibung der Verarbeitungserzeugnisse nach Art und Zusammensetzung einzutragen. (3) § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 bis 3 gilt entsprechend. ...
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GGVSEB § 11 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (Law)
...ch Absatz 5.1.5.1.3 in Verbindung mit Abschnitt 1.7.4 ADR/RID/ADN; 4. die Entgegennahme der Benachrichtigung nach Absatz 5.1.5.1.4 ADR/RID/A...
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KVLG 1989 § 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)
...chaftlicher Betriebe und Haushalte zu berücksichtigen. Für Verwandte und Verschwägerte bis zum zweiten Grad werden keine Kosten erstattet; die Krankenkasse kann jedoch die erforderlichen Fahrkosten un...
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IfSG § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (Law)
...chen Unternehmers, die Chargenbezeichnung, den Zeitpunkt der Impfung und den Beginn der Erkrankung. Über die betroffene Person sind ausschließlich das Geburtsdatum, das Geschlecht sowie der erste Buch...
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IndElAusbV 2007 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...chutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikat...