SGB 5 § 272 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 277 Mitteilungspflichten (Law)

...5a hat der Medizinische Dienst die Kontrollergebnisse dem geprüften Krankenhaus und dem jeweiligen Auftraggeber mitzuteilen. Soweit in der Richtlinie nach § 137 Absatz 3 Fälle festgelegt sind, in dene...

SGB 5 § 278 Arbeitsgemeinschaft (Law)

...sbehörden der betroffenen Länder.

SGB 5 § 279 Verwaltungsrat und Geschäftsführer; Beirat (Law)

...58, 59 Abs. 1 bis 3, Abs. 5 und 6, §§ 60, 62 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz, Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 und 4 und Abs. 4 bis 6, § 63 Abs. 1 und 2, Abs. 3 Satz 2 und 3, Abs. 4 und 5, § 64 Abs. 1 und Abs. 2 S...

SGB 5 § 287 Forschungsvorhaben (Law)

...sbehörde die Datenbestände leistungserbringer- oder fallbeziehbar für zeitlich befristete und im Umfang begrenzte Forschungsvorhaben, insbesondere zur Gewinnung epidemiologischer Erkenntnisse, von Erk...

SGB 5 § 291a Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur (Law)

...5 zur Verfügung zu stellen; die Zugriffsberechtigten haben die Versicherten über diese Möglichkeit zu informieren. (5a) Zum Zwecke des Erhebens, Verarbeitens oder Nutzens mittel...

SGB 5 § 291f Übermittlung elektronischer Briefe in der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

...5 Satz 5 erzeugt wurde. (5) Für den Zeitraum ab 2018 wird die Höhe des Zuschlags durch die Vertragspartner nach § 291a Absatz 7b Satz 2 vereinbart. Der Zuschlag darf nur vereinbart werden, w...

SGB 5 § 300 Abrechnung der Apotheken und weiterer Stellen (Law)

...sbar auf das für die vertragsärztliche Versorgung verbindliche Verordnungsblatt oder in den elektronischen Verordnungsdatensatz zu übertragen, 2. ...

SGB 5 § 303 Ergänzende Regelungen (Law)

...5 vom Hundert des Rechnungsbetrages in Rechnung zu stellen. Für die Angabe der Diagnosen nach § 295 Abs. 1 gilt Satz 1 ab dem Zeitpunkt der Inkraftsetzung der überarbeiteten Zehnten Fassung des Schlüs...

SGB 5 § 303a Wahrnehmung der Aufgaben der Datentransparenz (Law)

(1) Die Aufgaben der Datentransparenz werden von öffentlichen Stellen des Bundes als Vertrauensstelle nach § 303c und Datenaufbereitungsstelle nach § 303d wahrgenommen. Das Bundesministerium für Gesun...

SGB 5 § 303e Datenverarbeitung und -nutzung, Verordnungsermächtigung (Law)

...5. dem Institut nach § 17b Absatz 5 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (DRG-Institut), 16. den für die gese...

SGB 5 § 314 Beitragszuschüsse für Beschäftigte (Law)

...57 Abs. 2a in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung zum Gegenstand haben, werden auf Antrag der Versicherten auf Versicherungsverträge nach dem Basistarif gemäß § 152 Absatz 1 des Versicheru...

SGB 5 § 315 Standardtarif für Personen ohne Versicherungsschutz (Law)

...57 Abs. 2a verlangen; in den Fällen der Nummern 4 und 5 begründen Zeiten einer Unterbrechung des Leistungsbezugs von weniger als einem Monat keinen entsprechenden Anspruch. Der Antrag darf nicht abgel...

SGB 5 § 317 Psychotherapeuten (Law)

...5c Satz 2 Nr. 3 haben, 2. in der Zeit vom 25. Juni 1994 bis zum 24. Juni 1997 an der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung in einem an...

StromNEV Anlage 5 (zu § 28 Abs. 2 Nr. 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2005, 2242) ...

BörsZulV § 5 Handelbarkeit der Wertpapiere (Law)

(1) Die Wertpapiere müssen frei handelbar sein. (2) Die Geschäftsführung kann 1. nicht voll eingezahlte Wertpapiere zu...

AMWHV § 5 Betriebsräume und Ausrüstungen (Law)

...5 verwendet werden, die für die Produktqualität von entscheidender Bedeutung sind, müssen sie auf ihre Eignung überprüft werden (Qualifizierung). (3) Die Betriebsräume müssen sich in einem o...

AtSMV § 5 Stellung des Sicherheitsbeauftragten (Law)

...sbeauftragte keine Funktionen mit direkter Produktionsverantwortung wahrnimmt. (2) Der Betreiber hat durch innerbetriebliche Organisationsmaßnahmen sicherzustellen, daß der Sicherheitsbeauft...

AbwV § 5 Bezugspunkt der Anforderungen (Law)

Die Anforderungen beziehen sich auf die Stelle, an der das Abwasser in das Gewässer eingeleitet wird, und, soweit in den Anhängen zu dieser Verordnung bestimmt, auch auf den Ort des Anfalls des Abwass...

AFBG § 5 Fortbildung im In- und Ausland (Law)

(1) Förderfähig ist vorbehaltlich des Absatzes 2 die Teilnahme an Maßnahmen, die im Inland durchgeführt werden. (2) Die Teilnahme an Maßnahmen, die vollständig oder teilweise in anderen Mitg...