• SGB 11 § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (Law)

  ...bezieher hat diese Bescheinigung unverzüglich seinem Arbeitgeber vorzulegen. In den Fällen des § 170 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe e Doppelbuchstabe cc des Sechsten Buches bescheinigt die Pflegekasse od...

• SGB 11 § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

  ...Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2 500 Euro gewährt. Der Gesamtbetrag ist je Wohngruppe auf 10 000 Euro begrenzt und wird bei mehr als vier Anspruchsberechtigten anteilig auf d...

• SGB 11 § 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)

  ...bänden und dem Spitzenverband Bund der Pflegekassen. (2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 Satz 2 dürfen personenbezogene Daten, die von ihnen zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 erhobe...

• SGB 11 § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege (Law)

  ...berücksichtigen. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Verband der privaten Krankenversicherung e. V., die Verbände der Pflegeberufe auf Bundesebene sowie unabhängig...

• AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

  ...69,00 1966 6.176,00 ...

• ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...bschlussbetriebspläne für die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen Der Unternehmer hat unbeschadet der Vorschrift des § 69 Abs. 2 des Bundesberggesetzes im Abschlussbetriebsp...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...61,89 3.097,61 3.169,06 3.353,36 3.537,66 3.721,96 3.906,27 ...

• BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)

  ...BGBl. I 2017, 380)

• ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...6b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...

• EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

  ...BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

• HdlRegVfg Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis: ...

• GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

  ...Bei der Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube nach § 5 Abs. 1 Satz 1 ist nach folgenden Formeln zu verfahren: ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes wie Besc...

• MoselSchPEV 1997 Art 6 (Law)

  -

• LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...bis . . . . . . . . . . regelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

• RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)

  ...Betrieben gemäß Anlage 2 und 4, wenn bei den aufgezogenen Ferkeln der letzten zehn Würfe mehr als 15 Tiere betroffen sind, b) in Betrieben g...

• OrthoptAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...beitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind; während des Bezuges von Kurzarbeitergeld nach dem Dritten Buch besteht die Versicherungspflicht fort, 2. ...

• SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...6. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. (2) Nach bindender Bewilligung einer Vollrente wegen Alters oder fü...