• BewG § 6 Aufschiebend bedingte Lasten (Law)

  ...chiebenden Bedingung abhängt, werden nicht berücksichtigt. (2) Für den Fall des Eintritts der Bedingung gilt § 5 Abs. 2 entsprechend.

• BewG§90DV § 6 (Law)

  ...ch ihrer Verkündung in Kraft.

• EinsatzWVG § 6 Wehrdienstverhältnis besonderer Art (Law)

  ...cht werden, nach denen die oder der Einsatzgeschädigte mit der Möglichkeit einer den Anspruch auf die Einstellung nach Absatz 5 begründenden Folge des Unfalls nicht rechnen konnte oder durch die sie o...

• EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)

  ...cht zu befürchten ist, kann das Hauptzollamt Firmenverschlüsse zulassen oder darüber hinaus auf Verschlüsse verzichten, soweit durch bauliche oder andere Einrichtungen sichergestellt ist, dass der Ken...

• ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ch nicht länger als 15 Minuten geprüft werden. (2) Jedes Fach wird von mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an...

• ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)

  ...chließlich der Bewertung von Risikominderungsmaßnahmen. (4) Fachlicher Zuständigkeitsbereich der Bewertungsstelle für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten ist die arbeitsschutz...

• DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)

  ...chnung „EG-Düngemittel“ nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie einem Düngemitteltyp entsprechen, der im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 1...

• DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)

  ...cht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Geltungsbereich dieses Gesetzes abgelegt hat. ...

• GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)

  ...cksichtigung der technischen Entwicklung maßgebliche Anschaffungswert zum jeweiligen Bewertungszeitpunkt. Die Umrechnung der historischen Anschaffungs- und Herstellungskosten der betriebsnotwendigen A...

• GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...chlichen Leistung auch die Gliederung und Klarheit der Darstellung zu berücksichtigen. (3) Durchschnittsrangpunktzahlen werden auf zwei Nachkommastellen ohne Auf- oder Abrundung berechnet. ...

• GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)

  ...ch ablegen, 3. Schutzkleidung nach Gebrauch unverzüglich gereinigt und desinfiziert und Einwegkleidung nach Gebrauch unverzüglich unschädlic...

• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  ...chs Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Heimbeirates kein Wahlausschuss, so hat die Leitung des Heims den Wahlausschuss zu bestellen. Soweit hierfür Wahlberechtigte nicht in der erforderlichen Zahl zur...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  ...chen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuß in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung eine Prüfung bestanden hat, deren Inhalt den Anforderungen...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...chen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen mit Gewinnmöglichkeit in der Öffentlichkeit darf Kindern und Jugendlichen nur auf Volksfesten, Schützenfesten, Jahrmärkten, Spezialm...

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...ch Abschnitt III des Gebührenverzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfa...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...ch, zu dem das Recht erworben wurde. (4) Kommt Rechten nach den Absätzen 2 und 3 derselbe Tag als ihr Zeitrang zu, so sind die Rechte gleichrangig und begründen gegeneinander keine Ansprüche...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgre...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...cksichtigen medienspezifischer wettbewerbsrechtlicher Vorschriften; 4. Berücksichtigen medienspezifischer Aspekte des Datenschutzes; ...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  ...chmelzung hervorgehenden Gesellschaft abzuschließen. (2) Wenn die Leitungen eine grenzüberschreitende Verschmelzung planen, informieren sie die Arbeitnehmervertretungen und Sprecherausschüss...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  ...Container, Wechselbrücke, Sattelanhänger mit oder ohne Zugmaschine, Lastkraftwagen, Anhänger), die mit Geräten umgeschlagen wird, ohne das Transportgut selbst umzuschlagen, wenn der Transport auf eine...