• ElektronAusbV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• BSV 1994 § 12 Erstattung an die Deutsche Bundespost (Law)

  ...Verordnung vorzunehmenden Anpassungen und die Wahrnehmung der damit zusammenhängenden Aufgaben von den zuständigen Sozialleistungsträgern einmalig eine zusätzliche Vergütung in Höhe von 1,20 Deutsche ...

• BRGO 1966 § 12 Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse (Law)

  ...vor der Wahl gehört werden. (2) Die Ausschüsse wählen aus ihren Mitgliedern stellvertretende Vorsitzende. (3) Endet das Amt eines Vorsitzenden oder eines stellvertretenden Vorsitze...

• BrStV 2010 § 12 Belegheft, Buchführung (Law)

  ...vorgeschriebenem Vordruck zu führen. Ist er Hersteller von Trinkbranntwein in Fertigpackungen, hat er das Lagerbuch sowohl über die Zu- und Abgänge im Herstellungsbereich als auch über die Zu- und Abg...

• FinDPrV § 12 Inhalte im Prüfungsteil B (Geschäftskunden) (Law)

  ...Vertriebsziele setzen und die Vertriebs- und Betreuungsaktivitäten nach quantitativen und qualitativen Aspekten steuern, 3. die für Kunden w...

• GSG § 12 Überleitungsvorschrift für die Verbände der Krankenkassen (Law)

  ...verbände entsprechend.

• GvKostG § 12 Siegelungen, Vermögensverzeichnisse, Proteste und ähnliche Geschäfte (Law)

  ...von Vermögensverzeichnissen sowie für die Mitwirkung als Urkundsperson bei der Aufnahme von Vermögensverzeichnissen bestimmen sich nach den für Notare geltenden Regelungen des Gerichts- und Notarkoste...

• MaATElektronAusbV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• MgVG § 12 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...viele Stimmen, wie sie Arbeitnehmer vertreten. Die Wahl erfolgt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. (2) Im Wahlgremium vertreten die Arbeitnehmervertretungen und die in Urwahl ge...

• ISAusbV 1997 § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• JuSchG § 12 Bildträger mit Filmen oder Spielen (Law)

  ...von Film- und Spielprogrammen enthalten, dürfen abweichend von den Absätzen 1 und 3 im Verbund mit periodischen Druckschriften nur vertrieben werden, wenn sie mit einem Hinweis des Anbieters versehen ...

• KHG § 12 Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen (Law)

  ...verwendete oder überzahlte Mittel sind unverzüglich an das Bundesversicherungsamt zurückzuzahlen, wenn eine Verrechnung mit Ansprüchen auf Auszahlung von Fördermitteln nicht möglich ist. Die für die V...

• KJPsychTh-APrV § 12 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...vorgeschriebenen Prüfungsteile bestanden ist. (2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 3 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält der Prüfling von...

• IndKfmAusbV 2002 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• IndMetAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...

• LMEV § 12 Anerkennung von Lagern und Registrierung von Schiffsausrüstern (Law)

  ...von der zuständigen Behörde anerkannt, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Die Lager verfügen über kontrollierbare Zugänge un...

• SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)

  ...Verfahrens rechtsgestaltende Wirkung für einen Dritten, ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Ve...

• SchaumwZwStV 2010 § 12 Registrierter Empfänger (Law)

  ...vorbehalt die Erlaubnis als registrierter Empfänger. Mit der Erlaubnis wird nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums der Finanzen für den Empfangsort eine Verbrauchsteuernummer vergeben...

• PaßG 1986 § 12 Einziehung (Law)

  ...Von der Einziehung kann abgesehen werden, wenn der Mangel, der sie rechtfertigt, geheilt oder fortgefallen ist.

• ProdSG 2011 § 12 Anträge auf Notifizierung (Law)

  ...verfahren und der Produkte bei, für die sie Kompetenz beansprucht, sowie, wenn vorhanden, eine Akkreditierungsurkunde, die von einer nationalen Akkreditierungsstelle ausgestellt wurde und in der diese...