StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

Die Steueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

...§ 4 Personen gemeldet werden, die in dem Unternehmen für die Sicherheit des Schiffsbetriebs beauftragt sind, 2. der jewei...

TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

...5 Minuten dauern. Ihnen ist eine Vorbereitungszeit von mindestens 30 Minuten, höchstens 45 Minuten zu gewähren.

StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

...§ 21 Abs. 1 Nr. 1 und 2, wenn Angaben des Betroffenen oder Dritten sich aufgrund der Informationen ganz oder teilweise als unzutreffend erweisen. (2) Die Verwendung von Unterlagen ist für ei...

ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

...§ 19 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder des § 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz 1 ausgeschlossen. ...

RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...

NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...§ 3 Abs. 2 entsprechend. (3) Der Abstimmungsvorsteher und sein Stellvertreter werden, wenn sie nicht schon für ihr Hauptamt verpflichtet sind, von der Gemeindebehörde vor Beginn der Abstimmu...

SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...§ 4 Abs. 2 bis 4 gilt entsprechend.

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

...§ 3 Abs. 1) zuständigen Standesamt. Öffentliche Stellen haben diesem Standesamt Anlässe, die zu einer Folgebeurkundung oder zu einem Hinweis führen, mitzuteilen. (5) Für die For...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

Eintragungen im Personenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...§ 8 zu erfolgen.

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...§ 1 Absatz 3 die schriftliche Bewilligung für die Truppenverwendung, bei Anwendung des § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopi...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...§§ 3a und 3b hat der Veröffentlichungspflichtige dafür Sorge zu tragen, dass die Information 1. über ein elektronisch betriebenes Information...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

...§ 9 Abs. 1 einer Genehmigung oder Erlaubnis nach den wasserrechtlichen Vorschriften, einer Baugenehmigung oder einer sonstigen behördlichen Genehmigung, so entscheidet über diese Genehmigung oder Erla...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...§ 46 Nr. 2 gestattet wird. Das Befahren der Bundeswasserstraßen in Naturschutzgebieten und Nationalparken nach den §§ 23 und 24 des Bundesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bunde...

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...§ 4 der Approbationsordnung für Apotheker praktisch ausgebildet worden. Er/Sie hat in dieser Zeit ganztägig mitgearbeitet und die in § 4 Abs. ...

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

...5, 290 - 291) Aves ...