BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 128,66 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berücks...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...kels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 125,60 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berück...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...kungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B)         oder ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

FischRDV 1998 § 21 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 (Law)

...kel 3 Fischfang betreibt, 2. ohne Fanggenehmigung nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe a eine Fischereitätigkeit ausübt, ...

TrZollG § 21 Verlust der Rechtsstellung als Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere (Law)

...kräfte eines Landes handelt, das Mitglied der Europäischen Union ist. Gleichgestellt sind die Verlegung des Wohnsitzes und der Fall, dass das ehemalige Mitglied der ausländischen Streitkräfte seinen W...

AltPflAPrV § 21 Sonderregelungen für Personen mit Ausbildungsnachweisen, die außerhalb des Geltungsbereichs des Altenpflegegesetzes erworben wurden (Law)

...Kenntnis, die außerhalb des Geltungsbereichs des Altenpflegegesetzes eingetreten sind und im Hinblick auf die Voraussetzung des § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Altenpflegegesetzes von Bedeutung sein können, so h...

AtAV 2009 § 21 Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verfahrens (Law)

...kontrolle die Ausfertigung 1 des einheitlichen Begleitscheins ein und sendet die Ausfertigungen 2 und 3 des einheitlichen Begleitscheins an den Antragsteller. (2) Die einheitlichen Begleitsc...

EG-FGV 2011 § 21 Erteilung und Änderung der EG-Typgenehmigung (Law)

...ktion nach Anhang IV der Richtlinie 2003/37/EG nachzuweisen. Die hierfür notwendige Überprüfung kann durch das Kraftfahrt-Bundesamt erfolgen; sie kann auch durch eine akkreditierte Zertifizierungsstel...

EZulV 1976 § 21 Zulage für besondere Dienste in der Gesundheits- und Krankenpflege (Law)

...Kliniken, Abteilungen oder auf psychiatrischen oder neurologischen Stationen in der elektrophysiologischen Funktionsdiagnostik oder in der Röntgendiagnostik tätig ist und ständig Patienten mit psychia...

LAP-mDAAV 2004 § 21 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

...krankung ist durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nachzuweisen. (2) Aus wichtigem Grund können Anwärterinnen oder Anwärter mit Genehmigung der Prüfungskommission von der Prüfung zurückt...

LAP-gntDBWVV 2005 § 21 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

...keiten und Kenntnisse verfügt und nach seiner Persönlichkeit geeignet ist. (2) In jeder Einstellungsbehörde wird eine Beamtin oder ein Beamter als Ausbildungsleitung bestellt. Die Ausbildung...

SGB 11 § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen (Law)

...ko Krankheit weder in der gesetzlichen Krankenversicherung noch bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert sind.

SchwbAV 1988 § 21 Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz (Law)

...können und 3. die Tätigkeit unter Berücksichtigung von Lage und Entwicklung des Arbeitsmarkts zweckmäßig ist. ...

PflSchG 2012 § 21 Erhebung von Daten über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)

...Kühn-Institut macht die Auswertung der Erhebungen im Bundesanzeiger oder im elektronischen Bundesanzeiger bekannt. Es übermittelt die Ergebnisse gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1185/2...

SGB 8 § 21 Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht (Law)

...können die Kosten der Unterbringung in einer für das Kind oder den Jugendlichen geeigneten Wohnform einschließlich des notwendigen Unterhalts sowie die Krankenhilfe übernommen werden. Die Leistung kan...

FischRDV 1998 § 19 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 734/2008 (Law)

...kel 3 Absatz 1 eine dort genannte Fischereitätigkeit ausführt, 2. als Kapitän entgegen Artikel 7 Absatz 1 Satz 1 die Fischereitätigkeit nich...