• MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...bei Beachtung dieser Regeln nachgewiesen ist. Der Unternehmer hat den Nachweis mindestens gleicher Sicherheit gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt zu führen. (3) Die öffentlichen Betriebsanlage...

• MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung...

• InsO § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...Bezirk dieser Ort liegt. (2) Sind mehrere Gerichte zuständig, so schließt das Gericht, bei dem zuerst die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt worden ist, die übrigen aus.

• ModellBTechAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen: 1. Gießerei, ...

• LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)

  ...bewerbsfähiger Landwirtschaftsbetriebe, um die in ihnen tätigen Menschen an der Einkommens- und Wohlstandsentwicklung zu beteiligen.

• LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung...

• LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bgegeben wird, wobei Gewerbetreibende, soweit sie ein kosmetisches Mittel oder einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher gle...

• SegelmAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung...

• SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)

  (Inkrafttreten)

• PartG § 3 Aktiv- und Passivlegitimation (Law)

  ...bietsverbände der jeweils höchsten Stufe, sofern die Satzung der Partei nichts anderes bestimmt.

• RÜG § 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (Law)

  ...ben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Vorausse...

• SchwbWO § 3 Liste der Wahlberechtigten (Law)

  ...burtsdatum sowie Betrieb oder Dienststelle in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt werden. (2) Die Liste der Wahlberechtigten oder eine Abschrift ist unverzüglich nach Einleitung der Wahl b...

• RechPensV § 3 Davon-Vermerke (Law)

  ...bindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und die Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, jeweils zu den Posten "Verbindlichkeiten aus dem Pe...

• VerifZusAusfG § 3 Erleichterung der Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...ben den Inspektoren der Organisation die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen zu erleichtern und zu diesem Zweck auf Verlangen über den in den §§ 4 und 13 genannten Umfang hinaus Einrichtungen, Geräte...

• PatKostG § 3 Fälligkeit der Gebühren (Law)

  ...ben Gegenstand betreffen, wird die Höhe der Gebühr nur nach dem Antrag bemessen, der zur höheren Gebühr führt. Legt der Erinnerungsführer gemäß § 64 Abs. 6 Satz 2 des Markengesetzes Beschwerde ein, ha...

• PfandBG § 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen (Law)

  ...bte Aufsicht bleibt unberührt. (2) Eine Pfandbriefbank, die Mitglieder deren Organe, deren Beschäftigte und ein Sachwalter haben der Bundesanstalt sowie den Personen und Einrichtungen, derer...

• SoftwareentwAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung...

• WoEigG § 3 Vertragliche Einräumung von Sondereigentum (Law)

  ...Bürgerlichen Gesetzbuchs) an einem Grundstück kann durch Vertrag der Miteigentümer in der Weise beschränkt werden, daß jedem der Miteigentümer abweichend von § 93 des Bürgerlichen Gesetzbuchs das Sond...

• WpDVerOV § 3 Dauerhafter Datenträger (Law)

  ...bleiben, wie unter billigem Ermessen für den Kunden zu erwarten ist. (4) Eine Bereitstellung von Informationen über das I...

• ZFdG § 3 Aufgaben als Zentralstelle (Law)

  ...Bl. L 386 vom 29.12.2006, S. 89, L 75 vom 15.3.2007, S. 26) übertragen. Die Übertragung bedarf des Einvernehmens aller obersten Finanzbehörden der Länder. Übertragbar sind Aufgaben zur Unterstützung d...