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FlugfunkV 2008 § 15 Prüfung von Kenntnissen der englischen Sprache (Law)
...5 der Verordnung über Luftfahrtpersonal in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Februar 1984 (BGBl. I S. 265), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 2. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3536) geände...
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GrEStG 1983 § 15 Fälligkeit der Steuer (Law)
Die Steuer wird einen Monat nach der Bekanntgabe des Steuerbescheids fällig. Das Finanzamt darf eine längere Zahlungsfrist setzen.
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GrStG 1973 § 15 Steuermeßzahl für Grundstücke (Law)
...5 vom Tausend. (2) Abweichend von Absatz 1 beträgt die Steuermeßzahl 1. für Einfamilienhäuser im Sinne des § 75 Abs. 5...
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GeoITAusbV § 15 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)
...als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu erg...
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MgVG § 15 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)
...alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Das besondere Verhandlungsgremium ist insbesondere über das Verschmelzungsvorhaben und den Verlauf...
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KapMuG 2012 § 15 Erweiterung des Musterverfahrens (Law)
...alt betreffen, der dem Vorlagebeschluss zugrunde liegt, und 3. das Oberlandesgericht die Erweiterung für sachdienlich erachtet. ...
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IndMetAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)
...alitätssicherungssysteme im Einsatzgebiet. (2) Die Qualifikationen nach Absatz 1 sind in mindestens einem de...
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LuftPersV § 15 Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis (Law)
...5 zuständigen Stelle gemäß Anhang VI ARA.FCL.250 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 und Anhang III 66.B.500 der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 beschränkt, ausgesetzt oder widerrufen. Für erlaubnispflich...
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LAP-htVerwDV § 15 Grundsätze der Ausbildung (Law)
...altung vermittelt. Ein Leitfaden erläutert ihnen das Ziel der Ausbildung und gibt Hinweise auf die Gliederung der Ausbildung, die Ausbildungsinhalte in den einzelnen Ausbildungsabschnitten und die Gro...
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LAP-mDBNDV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)
...altungspläne. Sie bestimmt für jeden Lehrgang eine Lehrgangsleiterin oder einen Lehrgangsleiter.
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 15 Grundlehrgang (Law)
...allgemeine Grundlagen der Elektronischen Kampfführung, 2. allgemeine Grundlagen und Einsatzgrundsätze der Fernmelde- und Ele...
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LAP-gbautDV § 15 Leistungsnachweise während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...alten eine Ausfertigung der Bestätigung. (3) Während des Lehrgangs "Allgemeine Rechts- und Verwaltungs-*grundlagen" an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ist ...
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LAP-gDBNDV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)
...altungen betragen mindestens 1.920 Lehrstunden; davon entfallen auf das Grundstudium mindestens 700 Lehrstunden, davon mindestens 560 Stunden für die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 5. Für d...
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SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)
...alt unbekannt ist oder der an der Besorgung seiner Angelegenheiten verhindert ist, 3. für einen Beteiligten ohne Aufenthalt im Inland, wenn ...
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SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)
...5. Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte mit 15 Prozent. (3) Zur Ermittlung des Pflegegrades s...
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SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)
...ale, berufliche Fähigkeiten und die Eignung feststellen (Potenzialanalyse). Die Feststellungen erstrecken sich auch darauf, ob und durch welche Umstände die berufliche Eingliederung voraussichtlich er...
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SaatVerkG 1985 § 15 Einfuhr von Saatgut (Law)
...als Handelssaatgut, wenn das Saatgut im Inland als Handelssaatgut zugelassen ist, oder 3. als Behelfssaatgut. ...
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SCEAG § 15 Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung des Aufsichtsorgans (Law)
...51 des Genossenschaftsgesetzes ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass das gesetzwidrige Zustandekommen von Wahlvorschlägen für die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsorgan nur nach den Vorschriften der M...
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OWiG 1968 § 15 Notwehr (Law)
(1) Wer eine Handlung begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig. (2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff...
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RöV 1987 § 15 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...aller Umstände des Einzelfalles auch unterhalb der in § 31a Abs. 1 bis 4 Satz 1 und 2, § 31b Satz 1, § 31c Satz 1 und § 32 festgesetzten Grenzwerte so gering wie möglich gehalten wird, ...