• SGB 6 § 320 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...bs. 1 Satz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen § 196 Abs. 1 Satz 1 eine Auskun...

• SGB 6 Anlage 9 (Law)

  ...Beschäftigung im Abbau (bei der Gewinnung, beim Ausbau, bei Raubarbeiten, beim Umbau der Fördermittel oder beim Gewinnen und Einbringen des Versatzes; auch bei planmäßiger Versatzgewinnung in besonder...

• SGB 6 Anlage 19 (Law)

  ...bung der Altersgrenze bei Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit ...

• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• WWSUVtr Art 6 Rechtsschutz (Law)

  ...bei bestimmten Kreis- und Bezirksgerichten konzentriert. (3) Bis zum Aufbau einer besonderen Arbeitsgerichtsbarkeit werden Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus de...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...609,93 5.864,79 6.119,64 6.374,51 6.629,36   ...

• BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...6.13 Nummer 2 Buchstabe b, § 6.16 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb ...

• BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)

  ...bei Fernabsatzverträgen über die verwendete Sprache gemäß § 312d des Bürgerlichen Gesetzbuchs und Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 17 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bleibt hiervo...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...b, ausgenommen Kleinfahrzeuge nach Buchstabe b, muß der Schalldruckpegel zwischen 120 und 140 dB (A) betragen; b) ...

• EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)

  ...biet vorerst nicht in Kraft gesetzt.

• HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...bis . . . . . . . . . .  regelmäßig und mit Erfolg an dem nach § 16a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von ...

• SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)

  ...bel, Kerbel, Spargel, Mangold, Rote Rübe, Herbstrübe, Mairübe, Wassermelone, Riesenkürbis, Gartenkürbis, Ölkürbis, Zucchini, Möhre, Rettich, Radieschen, Schwarzwurzel, Spinat, Feldsalat, Zuckermais, P...

• PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)

  ...bstkostenfestpreise oder Selbstkostenrichtpreise, b) durch Nachkalkulationen als Selbstkostenerstattungspreise, ...

• PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...bis . . . . . . . . . . regelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen von der zuständigen Behörd...

• SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)

  ...Beamte oder Richter auf Lebenszeit, auf Zeit oder auf Probe, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst, 2. ...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...b von zwei Jahren nach Beendigung einer Ausbildung eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit aufgenommen und bis zum Antrag ausgeübt haben oder nach einer solchen Beschäftigung oder T...

• SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

  ...Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine gemeinsame Richtlinie der Träger der Rentenversicherung, die insbesondere die Ziele, die persönlichen Vorau...

• SGB 6 § 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation (Law)

  ...beseitigt oder die insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann und dies Einfluss auf die spätere Erwerbsfähigkeit habe...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...bringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen nach § 40 d...

• SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

  ...Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine gemeinsame Richtlinie der Träger der Rentenversicherung, die insbesondere die Ziele, die persönlichen Vorau...