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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich dieses Gesetzes von den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträgern oder im Zusammen...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...sich nach der spätestens im Rahmen der Schutzzeit erworbenen Laufbahnbefähigung. Mit erfolgreichem Abschluss der Probezeit ist unter den Voraussetzungen des § 11 Absatz 1 des Bundesbeamtengesetzes das...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...sion muss nach Wahl des Herstellers entweder in deutscher oder englischer Sprache vorgehalten werden. Sie ist auf Verlangen der zuständigen Behörde in die deutsche Sprache zu übersetzen. ...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...ssen sowie die Einnahmen und Ausgaben nachweisen. (3) Ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundstages sind...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...se Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...sind dem Entwurf des Haushaltsplans beizufügen. (2) Die Funktionenübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsp...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...skommission sollen Lehrkräfte der Fachhochschule sein. (7) Die Prüfungskommission ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Sie entscheidet mit Stimmenmeh...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...sbereich des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, gewährt das jeweils zuständige Prüfungsamt angemessene Erleichterungen. Die Erleichterungen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die Anforderungen...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...s Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55) unmittelbar zur Schlachtung oder...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...sbildung nach diesem Gesetz einstellt, hat mit diesem einen schriftlichen Ausbildungsvertrag nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts zu schließen. (2) Der Ausbildungsver...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...Satz 1 Nr. 2 oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 erreicht oder überschritten werden, stellt der Arbeitgeber sicher, dass di...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
...skommission soll Erstprüferin oder Erstprüfer der Masterarbeit gewesen sein. Das andere Mitglied soll eine Beamtin oder ein Beamter des höheren Dienstes sein; ausnahmsweise kann auch eine vergleichbar...
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ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)
...s Vermögen einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit (offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft, Partnerschaftsgesellschaft, Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts, Partenreederei, Europäisch...
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NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...stimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)
...s der Klasse CE sind und über mindestens fünf Jahre Berufserfahrung im gewerblichen Straßengüter- oder Werkverkehr verfügen. Die Berufserfahrung ist durch Vorlage von Arbeitszeugnissen, Arbeitsverträg...