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EnVKG 2012 § 13 Beauftragte Stelle (Law)
...m Anwendungsbereich der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung.
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ErdölBevG 2012 § 13 Mitgliedschaft (Law)
...mineralölhaltige Erzeugnis von dem Zeitpunkt an, zu dem es zur energetischen Verwendung als eines der dort genannten Erzeugnisse bestimmt wird; die Vornahme dieser Bestimmung steht der Herstellung gle...
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BNatSchG 2009 § 13 Allgemeiner Grundsatz (Law)
...m Verursacher vorrangig zu vermeiden. Nicht vermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen oder, soweit dies nicht möglich ist, durch einen Ersatz in Geld zu kom...
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BNDG § 13 Kooperation im Rahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung (Law)
...mes oder des Nordatlantikvertrages erfolgt; im Übrigen bedarf sie der Zustimmung der Chefin oder des Chefs des Bundeskanzleramtes. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist über die Absichtserklärung z...
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BOKraft 1975 § 13 Beförderung von Personen (Law)
...mer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Au...
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ChemSanktionsV § 13 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)
...m Sinne des § 26 Absatz 1 Nummer 11 Satzteil vor Satz 2 des Chemikaliengesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig ...
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BSV 1994 § 13 Inkrafttreten (Law)
...m 1. Januar 1994 in Kraft.
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ButtV 1997 § 13 Gütezeichen für Markenbutter (Law)
...Markenbutter darf das nebenstehend abgebildete Gütezeichen nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 verwendet werden. Das Gütezeichen besteht aus einem stilisierten Adler mit ovaler Umrandung. Die Umrandung e...
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GüKGrKabotageV 2012 § 13 Definition (Law)
...mit einer Seestrecke von mehr als 100 Kilometer Luftlinie) zurücklegt, 2. die Gesamtstrecke zum Teil im Inland und zum Teil im Ausland liegt...
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GasNZV 2010 § 13 Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität (Law)
...m Markträumungspreis. Werden Kapazitäten in der Versteigerung nicht entsprechend dem Umfang der Anfrage zugeteilt, gilt der Netzzugang in dem Umfang der nicht zugeteilten Kapazität als verweigert. Unt...
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HkNDV § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage (Law)
...mehrere Anlagen im Sinne des § 3 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gemäß § 2 Nummer 1 als eine Anlage registriert, sind hierfür von der Anlagenbetreiberin oder dem Anlagenbetreiber die Daten ...
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GtDWSVVDV § 13 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)
...mt 6 Monate während der vorlesungsfreien Zeiten des Bachelorstudiums und nach Abschluss des Bachelorstudiums ...
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KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)
...mer einen gesetzlichen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall hätte. Dies gilt nicht für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt (§ 23a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch). ...
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IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...meter bestimmen, Arbeitsabläufe planen und abstimmen, Material und Werkzeug disponieren, 2. Anlagenteile montieren, demontieren, verdrahten,...
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ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. August 1997 in Kraft.
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LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)
...mittleren Auswärtigen Dienstes mit den wesentlichen Aufgaben des Auswärtigen Amts, den Arbeitsabläufen und dem Zusammenwirken innerhalb des Amts und mit anderen Dienststellen vertraut gemacht. Je nach...
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LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...m Ausbildungsplan. Die Ausbildung kann durch Exkursionen zu Behörden, Gerichten, Truppenteilen und industriellen, kaufmännischen oder kulturellen Einrichtungen ergänzt werden. Die jeweilige Exkursion ...
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LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...menplan. (2) Die Lehrveranstaltungen der Fachstudien und die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen betragen zusammen mindestens 2.200 Lehrstunden. (3) Die Ausbildung wir...
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LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)
...mmission besteht in der Regel aus vier Mitgliedern. Die Mitglieder sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. Mitglieder sind 1. die Le...
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LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)
...men sind.