• BBiG 2005 § 4 Anerkennung von Ausbildungsberufen (Law)

  ...werden, soweit die Berufsausbildung nicht auf den Besuch weiterführender Bildungsgänge vorbereitet. (4) Wird die Ausbildungsordnung eines Ausbildungsberufes aufgehoben, so gelten für bestehe...

• ARV 1991 § 4 Grenzübertritt (Law)

  ...4 Uhr Ortszeit zuletzt erreicht. Wird bei Auslandsdienstreisen das Inland vor 24 Uhr Ortszeit zuletzt erreicht, wird Auslandstagegeld für das Land des letzten Geschäfts-, Dienst- oder Wohnortes im Aus...

• BewachV 1996 § 4 Anforderungen (Law)

  ...Waffen, 4. Unfallverhütungsvorschrift Wach- und Sicherungsdienste, 5. Umgang mit...

• BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

  ...weiligen Zeitpunkt gewährleistet sein. Auf genehmigungsbedürftige Anlagen wird stets der Stand der Technik nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angewendet. Hieraus können sic...

• BImSchV 39 § 4 Immissionsgrenzwerte für Partikel (PM10) (Law)

  ...wert für Partikel PM 10 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. ...

• BewG§55Abs3/4DV § 4 (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• BioAbfV § 4 Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffe und weiterer Parameter (Law)

  ...wenn der jeweilige Wert im gleitenden Durchschnitt der vier zuletzt nach Absatz 5 durchgeführten Untersuchungen nicht überschritten wird und kein Analysenergebnis den Wert um mehr als 25 vom Hundert ü...

• BKatV 2013 § 4 Regelfahrverbot (Law)

  ...41, 241.1, 241.2, 242, 242.1 und 242.2 des Bußgeldkatalogs vorgesehenen Dauer anzuordnen. (4) Wird von der Anordnung eines Fahrverbots ausnahmsweise abgesehen, so soll das für den betreffend...

• BGSG 1994 § 4 Luftsicherheit (Law)

  ...weit diese Aufgaben nach § 16 Absatz 3a und 3b des Luftsicherheitsgesetzes in bundeseigener Verwaltung ausgeführt werden. In den Fällen des § 16 Absatz 3b des Luftsicherheitsgesetzes gilt dies nur, so...

• FahrlAusbO 2012 § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...worden ist, außer Kraft.

• DruckerAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Weitere berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten aus den Auswahllisten I und II: 1. zwei Wahlqualifika...

• ElekMeistPrV 2004 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...wie deren Auswirkungen auf die eigene Aufgabenwahrnehmung analysiert und beurteilt werden können. Weiterhin soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebliche Abläufe nach wirtschaftlichen Gesichtsp...

• ElektronAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung gliedert sich wie fo...

• EMVBeitrV 2002 § 4 Fälligkeit (Law)

  ...wird fällig mit der Bekanntgabe des Beitragsbescheides, wenn nicht die Behörde einen späteren Zeitpunkt bestimmt. § 16 des Verwaltungskostengesetzes gilt entsprechend.

• BSAVfV § 4 Prüfung der physiologischen Merkmale bei Rebe (Law)

  ...wenn diese amtlich oder unter amtlicher Überwachung angelegt und ausgewertet worden sind.

• BSV 1997 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...werden. Die Umrechnung kann auch durch eine Division der Beiträge durch den Wert des Faktors erfolgen, der für die Umrechnung von Entgeltpunkten in Beiträge maßgebend wäre. (4) Barwerte, Dec...

• BSV 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...werden. Die Umrechnung kann auch durch eine Division der Beiträge durch den Wert des Faktors erfolgen, der für die Umrechnung von Entgeltpunkten in Beiträge maßgebend wäre. (4) Barwerte, Dec...

• BTGO 1980 § 4 Wahl des Bundeskanzlers (Law)

  ...Wahl des Bundeskanzlers (Artikel 63 des Grundgesetzes) erfolgt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49). Wahlvorschläge zu den Wahlgängen gemäß Artikel 63 Abs. 3 und 4 des Grundgesetzes sind von einem Viert...

• BtMVV 1998 § 4 Verschreiben durch einen Tierarzt (Law)

  ...werden, durch eigenhändige oder in Gegenwart des Verschreibenden erfolgende Verabreichung, Fentanyl, Methadon, Pentobarbital, Remifentanil und Sufentanil bis zur Menge seines durchschnittlichen Zweiwo...

• BuchhdlAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Warenwirtschaft und Beschaffung: 3.1 Warenwirtschaft, 3.2 Wareneingang, ...