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ÖLGKontrollStZulV § 5 Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag (Law)
...chungen und für mögliche Auflagen enthalten. Im Auswertungsschreiben ist eine Frist zur schnellstmöglichen Beseitigung von Abweichungen vorzusehen, es sei denn, dass eine Frist nicht sachgerecht wäre....
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AbwasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...ch in den Mittelpunkt, der nicht Kern einer schriftlichen Situationsaufgabe ist, und integriert insbesondere die Qualifikationsschwerpunkte, die nicht schriftlich geprüft werden. Das Fachgespräch soll...
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BBodSchV § 5 Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Law)
...ckung schädlich veränderter Böden oder Altlasten mit einer Bodenschicht oder eine Versiegelung in Betracht. (5) Auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen kommen bei schädlichen Bod...
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BeamtVG § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (Law)
...cksichtigt worden ist. (4) Absatz 3 gilt nicht, wenn der Beamte vor Ablauf der Frist infolge von Krankheit, Verwundung oder sonstiger Beschädigung, die er sich ohne grobes Verschulden bei Au...
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AHStatDV § 5 Seeumschlag, Luftumschlag (Law)
...ch See in das Ausland ausgehen. (2) Luftumschlag ist der Umschlag von Waren, die aus dem Ausland im Luftverkehr auf einem Zollflugplatz des Erhebungsgebietes eingehen, dort umgeladen werden ...
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ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)
...chadet der nachfolgenden Bestimmungen sind auf die nach § 4 erstreckten gewerblichen Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen die bisher für sie geltenden Rechtsvorschriften (Anlage I Kapitel III Sach...
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BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)
...chnung durch den Richter; ist gegen den Strafbefehl Einspruch eingelegt worden, so ist der Tag der auf den Einspruch ergehenden Entscheidung Tag des ersten Urteils, außer wenn der Einspruch verworfen ...
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HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...
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HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
...chlusszeugnisses des mit einem Master- oder einem gleichwertigen Abschluss abgeschlossenen Hochschulstudiums oder, wenn ein solcher Nachweis noch nicht vorliegt, Kopien der Nachweise der bisher erbrac...
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HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)
...chrichtung Metallgestaltung, die im Kernbereich Hufbeschlag bei einem anerkannten Hufbeschlagschmied ausgebildet worden sind, sind abweichend von Absatz 1 zur Prüfung zuzulassen, wenn sie den Besuch e...
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KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)
...chfrage nach ihm besteht, 3. er alle für seine jeweilige Zweckbestimmung geltenden technischen Anforderungen sowie alle Rechtsvorschriften u...
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MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)
...ch „Betriebswirtschaftliches Handeln“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen anwendungsbezogener Handlungen betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigen und volkswirtschaftliche Z...
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KHBV § 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß (Law)
...chtag der Eröffnungsbilanz die tatsächlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten nicht ohne unvertretbaren Aufwand ermitteln, so sind den Preisverhältnissen des vermutlichen Anschaffungs- oder Herst...
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ModellBTechAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...
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IntFamRVG § 5 Übersetzungen bei ausgehenden Ersuchen (Law)
...chen Aufenthalts im Inland ihren tatsächlichen Aufenthalt im Gerichtsbezirk hat, auf Antrag von der Erstattungspflicht nach Absatz 1, wenn sie die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für...
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LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)
...che den Sicherheitsbereich des Flugplatzes betreten haben oder betreten wollen, durchsuchen oder in sonstiger geeigneter Weise überprüfen. Sie kann Gegenstände durchsuchen, durchleuchten oder in sonst...
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LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)
...cht vom Inhaber der Musterzulassung entwickelt wurde, wird durch Erteilung einer Ergänzung zur Musterzulassung zugelassen. Die Vorschriften der §§ 3 bis 4 sind entsprechend anzuwenden.
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RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...chsgüter in erforderlicher Qualität und Quantität kostenbewusst beschaffen zu können. Es soll unter Beachtung einschlägiger Rechtsvorschriften die sachgerechte Versorgung, Pflege, Lagerung und Vorbere...
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SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)
...chstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equiden der Buchstabe E und für Schafe und Ziegen der Buchstabe Z zu vergeben. (2) Die zus...
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SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)
...cht- oder Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.