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DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)
...chnung „EG-Düngemittel“ nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie einem Düngemitteltyp entsprechen, der im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 1...
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DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)
...cht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Geltungsbereich dieses Gesetzes abgelegt hat. ...
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GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)
...cksichtigung der technischen Entwicklung maßgebliche Anschaffungswert zum jeweiligen Bewertungszeitpunkt. Die Umrechnung der historischen Anschaffungs- und Herstellungskosten der betriebsnotwendigen A...
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GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)
...chlichen Leistung auch die Gliederung und Klarheit der Darstellung zu berücksichtigen. (3) Durchschnittsrangpunktzahlen werden auf zwei Nachkommastellen ohne Auf- oder Abrundung berechnet. ...
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GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)
...ch ablegen, 3. Schutzkleidung nach Gebrauch unverzüglich gereinigt und desinfiziert und Einwegkleidung nach Gebrauch unverzüglich unschädlic...
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HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)
...chs Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Heimbeirates kein Wahlausschuss, so hat die Leitung des Heims den Wahlausschuss zu bestellen. Soweit hierfür Wahlberechtigte nicht in der erforderlichen Zahl zur...
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KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)
...chen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuß in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung eine Prüfung bestanden hat, deren Inhalt den Anforderungen...
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JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)
...chen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen mit Gewinnmöglichkeit in der Öffentlichkeit darf Kindern und Jugendlichen nur auf Volksfesten, Schützenfesten, Jahrmärkten, Spezialm...
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LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)
...ch Abschnitt III des Gebührenverzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfa...
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MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)
...ch, zu dem das Recht erworben wurde. (4) Kommt Rechten nach den Absätzen 2 und 3 derselbe Tag als ihr Zeitrang zu, so sind die Rechte gleichrangig und begründen gegeneinander keine Ansprüche...
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MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...ch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgre...
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MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...cksichtigen medienspezifischer wettbewerbsrechtlicher Vorschriften; 4. Berücksichtigen medienspezifischer Aspekte des Datenschutzes; ...
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MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)
...chmelzung hervorgehenden Gesellschaft abzuschließen. (2) Wenn die Leitungen eine grenzüberschreitende Verschmelzung planen, informieren sie die Arbeitnehmervertretungen und Sprecherausschüss...
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LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)
...Container, Wechselbrücke, Sattelanhänger mit oder ohne Zugmaschine, Lastkraftwagen, Anhänger), die mit Geräten umgeschlagen wird, ohne das Transportgut selbst umzuschlagen, wenn der Transport auf eine...
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PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)
...chrift nach § 5 Absatz 2 Nummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu ...
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PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)
...chaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie dessen wirtschaftliche Verhältnisse dies rechtfertigen.
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ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)
...cherechtlichen Vorschriften sowie die Anzeigevorschriften beachtet wurden. Zusammenfassend ist darzulegen, welche über die nach § 321 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchs vorgeschriebenen Berichtsin...
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ZO-Zahnärzte § 6 (Law)
...ches Sozialgesetzbuch), mit Ausnahme der Verwarnung, sind zu den Registerakten zu nehmen; sie sind nach Ablauf von fünf Jahren, nachdem der Beschluß unanfechtbar geworden ist, aus den Registerakten zu...
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PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)
...chen Arbeitsbereich oder Projekt bearbeiten und in diesem Zusammenhang personelle Probleme analysieren und Lösungen entsprechend den betrieblichen Anforderungen sowie arbeitsrechtlicher und tarifliche...
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ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...chen Auftrags geführt; unter Berücksichtigung der praxisbezogenen Unterlagen sollen durch das Fachgespräch die Anforderungen nach Nummer 1 bewertet werden; dem Prüfungsausschuss ist vor der Durchführu...