• IRG § 7 Militärische Straftaten (Law)

  ...lieferung ist nicht zulässig wegen einer Tat, die ausschließlich in der Verletzung militärischer Pflichten besteht.

• KFürsV § 7 Berufliche Ausbildung (Law)

  ...lifizierten beruflichen Tätigkeit vermitteln. (2) Beschädigte erhalten Leistungen zur beruflichen Ausbildung, wenn sie infolge der Schädigung eine Berufsausbildung nicht beginnen, fortsetzen...

• KHEntgG § 7 Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen (Law)

  ...lichen Entgeltkatalog ergebende Bewertungsrelation einschließlich der Regelungen zur Grenzverweildauer und zu Verlegungen (effektive Bewertungsrelation) wird mit dem Landesbasisfallwert multipliziert;...

• MedFAngAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...lichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsn...

• MedienFortbV § 7 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...lnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlic...

• LASaarEG § 7 Feststellung von Hausratverlusten (Law)

  ...llungsgesetzes aus dem übrigen Geltungsbereich des Lastenausgleichsgesetzes in das Saarland oder aus dem Saarland in Gebiete außerhalb des Geltungsbereichs des Lastenausgleichsgesetzes verlagert worde...

• PAuswG § 7 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...llung nach § 29 Abs. 2 sind die Personalausweisbehörden, die Auslandsvertretungen und die zur hoheitlichen Identitätsfeststellung berechtigten Behörden zuständig. (4) Für die Erteilung und A...

• PEhrlInstKostV 1996 § 7 (Law)

  ...l ermäßigt werden, wenn an dem Inverkehrbringen des Arzneimittels aufgrund des Anwendungsgebietes ein öffentliches Interesse besteht und der Antragsteller infolge der Seltenheit der Anwendungsfälle ei...

• PflKartV 1986 § 7 (Law)

  ...llen)

• PharmRefPrV § 7 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...leistung an, zur Wiederholungsprüfung angemeldet hat. Bestandene Prüfungsleistungen können auf Antrag einmal wiederholt werden. In diesem Fall gilt das Ergebnis der letzten Prüfung.

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...lben Typs sind zusätzlich durch große lateinische Buchstaben in der Reihenfolge des Alphabets zu unterscheiden. (3) Schlagwettergesicherte Zündmaschinen und Zündmaschinenprüfgeräte müssen in...

• ZHG§10PrO § 7 (Law)

  ...lassung zur Prüfung ist an den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zu richten. (2) Über die Zulassung zur Prüfung entscheidet der Prüfungsvorsitzende, soweit die Prüfungsordnung nichts ande...

• PodAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...lichen Fachpersonal. Die Prüfung soll für den einzelnen Prüfling im Fach 1 nicht länger als 120 Minuten, im Fach 2 nicht länger als 180 Minuten dauern. (3) Der praktische Teil der Prüfung wi...

• ProMechG § 7 Sachverständige Stellen (Law)

  ...llten Anforderungen festlegen, dass auch andere als die in Absatz 1 genannten Stellen zur Validierung und Verifizierung befugt sind. (3) Bei der sach- und fachgerechten Erstellung des Validi...

• NeuGlV § 7 Beweglicher Abstimmungsvorstand (Law)

  ...leineren Alten- oder Pflegeheimen, Klöstern, sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten sowie gesperrten Wohnstätten können bewegliche Abstimmungsvorstände gebildet werden. Der bewegl...

• OrthoptAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...lauf, das Untersuchungsergebnis und der Behandlungsvorschlag vom Prüfling schriftlich niederzulegen. (2) Die Auswahl und die Zuweisung der Patienten erfolgen durch die Schulleitung im Einver...

• PTBAKostO § 7 Ermäßigung der Gebühr (Law)

  ...lichen Wertes der Nutzleistung für den Antragsteller im Einzelfall, daß die nach den §§ 3 bis 5 errechnete Gebühr unverhältnismäßig hoch ist, so kann sie um einen angemessenen Betrag ermäßigt werden. ...

• VersAusglG § 7 Besondere formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen (Law)

  ...leich, die vor Rechtskraft der Entscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung geschlossen wird, bedarf der notariellen Beurkundung. (2) § 127a des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt entspr...

• UmstGeldInstV § 7 Anteile an Personengesellschaften (Law)

  ...ls Mitunternehmer anzusehen ist, so ist seine Beteiligung mit dem Betrage anzusetzen, den das Finanzamt als Vermögensteuerwert feststellt. (2) Ist ein Geldinstitut an einer Personengesellsch...

• WiPrPrüfV § 7 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...längert werden; Hilfsmittel und die Inanspruchnahme von Hilfeleistungen Dritter, die die besonderen Verhältnisse behinderter Menschen berücksichtigen, sollen von der Prüfungsstelle zugelassen werden. ...