• EUBeitrG § 4 Zuständigkeit für die Vollstreckung eingehender Ersuchen (Law)

  ...von Steuern vom Einkommen, Ertrag oder Vermögen, b) von Umsatzsteuern, soweit diese nicht als Einfuhrabgaben geschul...

• DPMAV 2004 § 4 Topografiestelle und Topografieabteilung (Law)

  ...vertretende Vorsitzende der Topografieabteilung. (2) Der oder die Vorsitzende der Topografieabteilung leitet die Geschäfte in den Verfahren vor der Topografieabteilung. In den Verfahren vor ...

• EBBAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...von Zügen, 11. Prüfen von Wagen, 12. Prüfen von ...

• BSG 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...vervielfältigt werden, der für den Zeitpunkt maßgebend ist, in dem der Versicherungsfall als eingetreten gilt. Die Umrechnung kann auch durch eine Division der Barwerte, Deckungskapitalien und verglei...

• BtMG 1981 § 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...Verbindung mit Artikel 83 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von...

• BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...von Arbeitsabläufen, 2. Einrichten von Arbeitsplätzen, Geräten, Maschinen und Anlagen, 3. ...

• ChemikAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...verfahren, 2. Verarbeitungstechnik, 3. Vereinigen von Stoffen, ...

• BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und Vorrichtungen, 2. Bearbeiten, Verarbeiten und Lagern von Werkstoffen, Herstellen von Werkstücken, ...

• FahrschAusbO 2012 § 4 Theoretischer Unterricht (Law)

  ...vielfältig sein. Die Unterrichtsmedien sollen zielgerichtet ausgewählt und eingesetzt werden. Die Ausbildung setzt das selbstständige Lernen durch die Fahrschüler voraus. Zur Ergebnissicherung sind Le...

• GKG 2004 § 4 Verweisungen (Law)

  ...Verfahren an ein erstinstanzliches Gericht desselben oder eines anderen Zweiges der Gerichtsbarkeit, ist das frühere erstinstanzliche Verfahren als Teil des Verfahrens vor dem übernehmenden Gericht zu...

• GrStG 1973 § 4 Sonstige Steuerbefreiungen (Law)

  ...Verbesserung der Wasser- und Bodenverhältnisse unterhaltenen Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Wasser- und Bodenverbände und die im öffentlichen Interesse staatlich unter Schau gestellten Priva...

• FinDPrV § 4 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

  ...Vertriebsaktivitäten, 2. Privatkundenberatung zu Geld- und Vermögensanlagen, 3. ...

• FotoAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...von fotografischen Aufnahmegeräten, 5. Einsetzen von Beleuchtung, 6. Umsetzen vo...

• FVG 1971 § 4 Sitz und Aufgaben der Bundesoberbehörden (Law)

  ...vom Bundesministerium der Finanzen oder mit dessen Zustimmung von dem fachlich zuständigen Bundesministerium beauftragt werden.

• GüKG 1998 § 4 Unterrichtung der Berufsgenossenschaft (Law)

  ...verzüglich die Erteilung der Erlaubnis mitzuteilen. Die Anzeigepflicht des Unternehmers nach § 192 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt.

• HZvG 2002 § 4 Freiwillige Weiterversicherung (Law)

  ...Versicherungspflicht in der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung begründet, kann die Versicherung nach Maßgabe der besonderen Voraussetzungen des zweiten oder des dritten Kapitels freiwillig for...

• GerüstbAusbV 2000 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Beschaffen und Auswerten von Informationen, Arbeiten im Team, 6. Anfertigen und Anwenden vo...

• KrPflAPrV 2004 § 4 Prüfungsausschuss (Law)

  ...vertreterinnen oder Stellvertreter. Für jedes Mitglied ist mindestens eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter zu bestimmen. Die Mitglieder nach Absatz 1 Nr. 3 und 4 und ihre Stellvertreterinnen ...

• MgVG § 4 Anwendung des Rechts des Sitzstaats (Law)

  Vorbehaltlich des § 5 finden auf die aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft die Regelungen über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Unternehmensorganen des Mitg...

• Min/TafelWV § 4 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...von 100 je Milliliter bei einer Bebrütungstemperatur von 20 Grad +- 2 Grad C und den Grenzwert von 20 je Milliliter bei einer Bebrütungstemperatur von 37 ...