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TWirtAusbV 2005 § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Geflügelhaltung (Law)
...raktischen Teil der Prüfung soll der Prüfling in insgesamt höchstens sieben Stunden zwei praktische Aufgaben durchführen und dokumentieren sowie hierüber innerhalb dieser Zeit zu jeder der praktischen...
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UmwG 1995 § 12 Prüfungsbericht (Law)
(1) Die Verschmelzungsprüfer haben über das Ergebnis der Prüfung schriftlich zu berichten. Der Prüfungsbericht kann auch gemeinsam erstattet werden. (2) Der Prüfungsbericht ist ...
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SportbootVermV-Bin2000 § 12 Übergangsregelung (Law)
Nach der Sportbootvermietungsverordnung-Binnen vom 11. Oktober 1996 (BGBl. I S. 1518) ausgestellte Bootszeugnisse gelten ohne förmliche Verlängerung bis zum Ablauf der Gültigkeit des ihnen zu Grunde g...
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SprengG 1976 § 12 Fortführung des Betriebs (Law)
...ragten Person Versagungsgründe nach § 8 Abs. 1 vorliegen. Die Fortsetzung kann untersagt werden, wenn bei dieser Person Versagungsgründe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 vorliegen.
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StrabBO 1987 § 12 Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten (Law)
...rantwortung für die ordnungsgemäße Bedienung von Betriebsanlagen und Fahrzeugen. (3) Nach der Ausbildung hat der Betriebsleiter oder ein von ihm beauftragter Betriebsbediensteter, der an der...
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SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)
...rankheit als Versicherungsfall genügt, daß der Gesundheitsschaden der Leibesfrucht durch besondere Einwirkungen verursacht worden ist, die generell geeignet sind, eine Berufskrankheit der Mutter zu ve...
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TierImpfStV 2006 § 12 Wartezeiten (Law)
Der Inhaber der Herstellungserlaubnis hat vor der Anwendung nicht zugelassener Mittel an Tieren, die der Lebensmittelgewinnung dienen, eine Wartezeit unter Berücksichtigung der Rückstandshöchstwerte n...
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TierSchTrV 2009 § 12 Meeressäugetiere und Vögel (Law)
(1) Zusätzlich zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften oder unionsrechtliche Vorschriften müssen Meeressäugetiere bei innerstaatlichen Transporten von einer sachkundigen Person betreut werden. Be...
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Text/ProdVeredlAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...raft.
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SVWO 1997 § 12 Verfahren zur Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung (Law)
...ragsteller hat dem Bundeswahlbeauftragten mindestens fünf Versicherungsträger zu benennen, bei denen er oder an seiner Stelle der Verband, dem er angehört, Vorschlagslisten einreichen möchte. Dem Antr...
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SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)
...raggeber der, in dessen Auftrag und für dessen Rechnung sie arbeiten. (4) Zwischenmeister ist, wer, ohne Arbeitnehmer zu sein, die ihm übertragene Arbeit an Hausgewerbetreibende oder Heimarb...
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RVG § 12 Anwendung von Vorschriften für die Prozesskostenhilfe (Law)
Die Vorschriften dieses Gesetzes für im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordnete Rechtsanwälte und für Verfahren über die Prozesskostenhilfe sind bei Verfahrenskostenhilfe und im Fall des § 4a der Ins...
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SaatVerkG 1985 § 12 Standardsaatgut (Law)
...rates das Verfahren der Nachkontrolle zu regeln; es kann dabei 1. das Bundessortenamt mit der Nachprüfung auf Sortenechtheit beauftragen und ...
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SchaumwZwStG 2009 § 12 Ausfuhr (Law)
...raussetzung, wenn der Schaumwein das Steuerlager verlässt oder am Ort der Einfuhr in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt worden ist. Die Beförderung unter Steueraussetzung endet, wenn der Sch...
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OWiG 1968 § 12 Verantwortlichkeit (Law)
...raussetzungen des § 3 Satz 1 des Jugendgerichtsgesetzes vorwerfbar. (2) Nicht vorwerfbar handelt, wer bei Begehung der Handlung wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgr...
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WoFG § 12 Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung (Law)
...raum Leistungen erbringen, durch die sie im Rahmen des Mietverhältnisses Vergünstigungen erlangen, können bei der Förderung bevorzugt werden. Selbsthilfe sind die Arbeitsleistungen, die zur Durchführu...
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WoGG § 12 Höchstbeträge für Miete und Belastung (Law)
...ratmetermieten von Wohnraum in Gemeinden vom Durchschnitt der Quadratmetermieten des Wohnraums im Bundesgebiet. Zu berücksichtigen sind nur Quadratmetermieten von Wohnraum im Sinne des Satzes 1. ...
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ZensG 2011 § 12 Zentrale Datenverarbeitung und -aufbereitung (Law)
...ral verarbeitet und aufbereitet. (2) Das Statistische Bundesamt ist für die Führung des Anschriften- und Gebäuderegisters im Rahmen der Durchführung des Zensus und die damit verbundene Erfül...
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WaStrG § 12 Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau (Law)
...raßen als Verkehrswege sind Hoheitsaufgaben des Bundes. (2) Ausbau sind die Maßnahmen zur wesentlichen Umgestaltung einer Bundeswasserstraße, einer Kreuzung mit einer Bundeswasserstraße, ein...
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UWG 2004 § 12 Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung (Law)
...ragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden. (2) Zur Sicherung der in die...