• SzVersFachwPrV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 4) (Law)

  ...knappschaftliche Sozialversicherung vom 13. Februar 2013 (BGBl. I S. 206), die durch Artikel 21 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestand...

• TEIV Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...keitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 143, L 275 vom 11.10.2002, S. 5), die durch den Beschluss 2012/462/EU (ABl. L 217 vom 14.8.2012, S. 1) g...

• TextilGestAusbV Anlage 2 (zu § 14) (Law)

  ...ken anwenden c) farbige Stickereien, insbesondere Ajourstickerei, Gold- und Metallstickerei, Seidenstickerei...

• ZHG§8DV Anlage 2 Muster 1 (Law)

  ...2, Nr. 246, S 2) Bescheinigung AbwTab nach § 8...

• SeeStrO 1972 Regel 2 Verantwortlichkeit (Law)

  a) Diese Regeln befreien ein Fahrzeug, dessen Eigentümer, Kapitän oder Besatzung nicht von den Folgen, die durch unzureichende Einhaltung dieser Regeln oder unzureichende sonstige Vorsich...

• SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...kunft und Heizung geleistet wird, die Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie für die Leistungen nach § 28, soweit durch Landesrecht nicht andere Träger bestimmt sind (kommunale Träg...

• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  ...keit verbunden ist, es sei denn, es liegen begründete Anhaltspunkte vor, dass durch die bisherige Tätigkeit künftig die Hilfebedürftigkeit beendet werden kann. ...

• SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)

  ...Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei d...

• SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)

  ...2 und 5, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. § 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 3 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwen...

• SGB 2 § 16a Kommunale Eingliederungsleistungen (Law)

  ...klichung einer ganzheitlichen und umfassenden Betreuung und Unterstützung bei der Eingliederung in Arbeit können die folgenden Leistungen, die für die Eingliederung der oder des erwerbsfähigen Leistun...

• SGB 2 § 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen (Law)

  ...2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit ausüben, können durch geeignete Dritte durch Beratung oder Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten geförder...

• SGB 2 § 16d Arbeitsgelegenheiten (Law)

  ...Kosten erstattet. Hierzu können auch Personalkosten gehören, die entstehen, wenn eine besondere Anleitung, eine tätigkeitsbezogene Unterweisung oder eine sozialpädagogische Betreuung notwendig ist. ...

• SGB 2 § 16f Freie Förderung (Law)

  ...kgegriffen werden kann. Bei Leistungen an Arbeitgeber ist darauf zu achten, Wettbewerbsverfälschungen zu vermeiden. Projektförderungen im Sinne von Zuwendungen sind nach Maßgabe der §§ 23 und 44 der B...

• SGB 2 § 16g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit (Law)

  ...2) Zur nachhaltigen Eingliederung in Arbeit können Leistungen nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels, nach § 44 oder § 45 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Dritten Buches oder nach § 16a oder § 16f...

• SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)

  ...ktmonitoring der Agenturen für Arbeit nach § 9 Absatz 2 des Dritten Buches einzubeziehen. (4) Die Agenturen für Arbeit sollen mit Gemeinden, Kreisen und Bezirken auf deren Verlangen Vereinba...

• SGB 2 § 22b Inhalt der Satzung (Law)

  ...ktur des örtlichen Wohnungsmarktes als angemessen anerkannt wird und 2. in welcher Höhe Aufwendungen für die Unterkunft als angemessen anerk...

• SGB 2 § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen (Law)

  ...Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. In diesem Fall kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Leistu...

• SGB 2 § 27 Leistungen für Auszubildende (Law)

  ...21 Absatz 2, 3, 5 und 6 und in Höhe der Leistungen nach § 24 Absatz 3 Nummer 2 erbracht, soweit die Mehrbedarfe nicht durch zu berücksichtigendes Einkommen oder Vermögen gedeckt sind. (3) Le...

• SGB 2 § 31 Pflichtverletzungen (Law)

  ...Kenntnis 1. sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 3 Satz 3 festgelegt...

• SGB 2 § 32 Meldeversäumnisse (Law)

  ...Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder ps...