• SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

  ...3) Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für die Leistung weg, endet sie mit dem Kalendermonat, zu dessen Beginn der Wegfall wirksam ist. (4) Die Lei...

• SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

  ...31. Dezember 1991 Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Invalidenrente oder eine Bergmannsinvalidenrente, die am 30. Juni 2017 als Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder...

• SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

  ...3) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nach den Vorschriften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet und auf eine Rente aus der Unfallversicherung, die für d...

• SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

  ...31. Dezember 1991 Anspruch auf Leistung einer Rente ins Ausland hatte und diese Rente bis zu seinem Tode bezogen hat. (2a) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente und ist diese ...

• SGB 6 Anlage 14 (Law)

  ...35.943 33.133 30.312 24.133 20.582 1981 37...

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...mber 33 62 9 60 ...

• AAppO Anlage 2 (zu § 6 Abs. 3 Nr. 5 und Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ..............

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...3.003,56 3.125,89 3.248,23 3.370,58 3.452,14 3.533,70 3.615,27 ...

• ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)

• IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...3 Planen des Fertigungsprozesses (§ 23 Abs. 1 Nr. 13) ...

• SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...3 in Verbindung mit § 8 Absatz 1 oder nach § 8 Absatz 3 in Verbindung mit den §§ 8a und 8 Absatz 1 des Vierten Buches ausüben, in dieser Beschäftigung oder selb...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge s...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...3. eine Beschäftigung ausüben, aus der ihnen nach beamtenrechtlichen oder entsprechenden Vorschriften Anwartschaft auf Versorgung gewährleistet ist, ...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  ...31. Dezember 2017, unter welchen Voraussetzungen Versicherte nach Absatz 3 einen Anspruch auf Übergangsgeld haben. Unzuständig geleistete Zahlungen von Entgeltersatzleistungen sind vom zuständigen Trä...

• SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

  ...3f) Ergibt sich nach den Absätzen 3c bis 3e eine Änderung, die den Rentenanspruch betrifft, sind die bisherigen Bescheide von dem sich nach diesen Absätzen ergebenden Zeitpunkt an aufzuheben. Soweit B...

• SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...3. die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt haben. Die vorzeitige Inanspruchnahme dieser Altersrente ist nach Vollendu...

• SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

  Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen...

• SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)

  ...3. die Wartezeit von 25 Jahren erfüllt haben. (4) § 43 Abs. 4 und 5 ist anzuwenden. ...

• SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)

  ...3 oder § 4 genannten Gründen gezahlt worden sind oder als gezahlt gelten oder 3. für Anrechnungszeiten Beiträge gezahlt worden sind, die ein...

• SGB 6 § 55 Beitragszeiten (Law)

  ...3 oder § 4 genannten Gründen Beiträge gezahlt worden sind oder als gezahlt gelten, oder 3. Beiträge für Anrechnungszeiten, die ein Leistungs...