• FleiAusbV 2005 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• GeschmMG 2004 § 11 Anmeldung (Law)

  ...fluss auf den Schutzumfang des eingetragenen Designs. (7) Der Anmelder kann die Anmeldung jederzeit zurücknehmen.

• FamGKG § 11 Fälligkeit der Gebühren in sonstigen Fällen, Fälligkeit der Auslagen (Law)

  ...fahren durch anderweitige Erledigung beendet ist. (2) Die Dokumentenpauschale sowie die Auslagen für die Versendung von Akten werden sofort nach ihrer ...

• HGB § 11 Offenlegung in der Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (Law)

  ...Fall der Abweichung der Originalfassung von einer eingereichten Übersetzung kann letztere einem Dritten nicht entgegengehalten werden; dieser kann sich jedoch auf die eingereichte Übersetzung berufen,...

• KondAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• KrPflAPrV 2004 § 11 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...ffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 8 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss der gesamten Prüfung, im Falle ...

• MaATElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...fsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werde...

• MarkenV 2004 § 11 Hörmarken (Law)

  ...fische Wiedergabe der Marke beizufügen. (2) Hörmarken sind in einer üblichen Notenschrift darzustellen. Für die Form der grafischen Wiedergabe gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 4 entsprechend...

• LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)

  ...ffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des Fluges rechtfertigt, hat der verantwortliche Luftfahrzeugführer für eine vorzeitige Beendigung des Flugdienstes der Besatzungsmitglieder zu sor...

• LAP-htVerwDV § 11 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...f den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• LAP-mDAAV 2004 § 11 Fachtheoretische Ausbildung (Law)

  ...fbahnaufgaben eingeführt und mit dem Aufbau und den Aufgaben des Auswärtigen Amts und sonstiger Behörden vertraut gemacht. (2) Der Schlusslehrgang vermittelt, aufbauend auf den Ausbildungsin...

• LAP-mntDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)

  Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungszeugnisse, Beiträge zu Leistungszeugnissen, Aufsichtsarbeiten sowi...

• ROG 2008 § 11 Planerhaltung (Law)

  ...ftsetzung des Raumordnungsplans ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen. (6) Der Raumordnungsplan...

• RVermG § 11 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs (Law)

  ...ffende Grundstück liegt, darüber erforderlich und genügend, daß Eigentümer oder sonstiger Berechtigter der Bund ist.

• SchaumwZwStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)

  ...fnahme teilzunehmen. Er hat dafür zu sorgen, dass die Bestände mit möglichst geringem Aufwand festgestellt werden können. (4) Das zuständige Hauptzollamt befreit Inhaber von Versuchs- und Le...

• SchKfmAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...

• ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)

  ...füllung ihrer Überwachungsaufgaben erforderlichen Auskünfte und sonstige Unterstützung verlangen sowie die dazu erforderlichen Anordnungen treffen. Die Befugnis erteilende Behörde ist insbesondere bef...

• NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)

  ...ffentlichen Mittel von der zuständigen obersten Landesbehörde für öffentlich geförderte Mietwohnungen einer entsprechenden Gemeindegrößenklasse und Ausstattungsstufe bestimmt ist; für Wohnungen mit ge...

• PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) außer Kraft.

• SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)

  ...f öffentlichen oder privaten Straßen oder Wegen, ausgenommen auf betrieblichen Wegen, dürfen Schweine nicht getrieben oder transportiert werden. Dies gilt nicht für den Transport im Durchgangsverkehr ...