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FuttMV 1981 § 11 Verbotene Stoffe (Law)
...t verboten, ein Futtermittel, das den Anforderungen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen oder zu verfüttern.
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FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)
...tigt. Sie ist mit einer sichtbaren Markierung mit der Aufschrift „Zur Außerbetriebsetzung entfernen“ zu versehen. Die sichtbare Markierung mit der Aufschrift „Zur Außerbetriebsetzung entfernen“ enthäl...
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GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)
...tion von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, treffen der Sponsor und der Prüfer unbeschadet des § 10 alle gebotenen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit nicht betroffene...
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ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)
...tatt-, Unternehmens- oder Kontrollkarten ausgestellt worden sind, und die Identifizierungsdaten der ausgestellten, abhanden gekommenen und defekten Fahrer-, Werkstatt-, Unternehmens- und Kontrollkarte...
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GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)
...tungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Gebührensätzen des ...
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GrStG 1973 § 11 Persönliche Haftung (Law)
...teuergegenstand oder Teil des Steuergegenstandes entfallende Grundsteuer, die für die Zeit seit dem Beginn des letzten vor der Übereignung liegenden Kalenderjahres zu entrichten ist. Das gilt nicht fü...
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GetrAuVÜV § 11 Ausfuhr und Versendung der Verarbeitungserzeugnisse (Law)
...tellung des Kontrollexemplares. Der Erstkäufer beantragt bei der Bundesanstalt die Ausstellung des Kontrollscheines. § 4 Abs. 9 gilt entsprechend. (2) In die jeweils auszustellenden Kontroll...
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GGVSEB § 11 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (Law)
...tücken für radioaktive Stoffe und der Bauart von nach Absatz 2.2.7.2.3.5 Buchstabe f freigestellten spaltbaren Stoffen nach den Absätzen 5.1.5.2.1 und 5.1.5.3.5 ADR/RID/ADN, den Unterabschnitten 6.4.2...
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KVLG 1989 § 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)
...tshilfe ist eine Ersatzkraft zu stellen. Kann eine Ersatzkraft nicht gestellt werden oder besteht Grund, von der Gestellung einer Ersatzkraft abzusehen, sind die Kosten für eine selbstbeschaffte betri...
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IfSG § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (Law)
...ttlung nach Absatz 1 ist das Gesundheitsamt zuständig, in dessen Bezirk die betroffene Person ihre Hauptwohnung hat oder zuletzt hatte. Falls ein Hauptwohnsitz nicht feststellbar ist oder die betroffe...
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IndElAusbV 2007 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...tungen. Das Einsatzgebiet wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Andere Einsatzgebiete sind zulässig, wenn in ihnen die Qualifikationen nach Absatz 1 vermittel...
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IndKfmAusbV 2002 § 11 Übergangsregelung (Law)
...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...
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InhKontrollV § 11 Beteiligungsverhältnisse und Konzernzugehörigkeit sowie sonstige Einflussmöglichkeiten (Law)
...tige Darstellung der Konzernstruktur mit einem Schaubild unter Angabe jedes Konzernunternehmens sowie der jeweils gehaltenen Kapitalanteile und Stimmrechtsanteile in Prozent, ...
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KaffeeStG 2009 § 11 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)
...t vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen ist. Kaffee gilt dann als vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen, wenn er als solcher nicht mehr genutzt werden k...
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MB-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...tritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich mitzuteilen, so gilt die Prüfung als nicht bestanden. § 10 Abs. 3 gilt entsprechend.
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MediengestAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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MetallbAusbV 2008 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)
...tung Metallgestaltung ist bestanden, wenn die Leistungen 1. im Gesamtergebnis von Teil 1 und Teil 2 mit mindestens „ausreichend“, ...
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MitbestG § 11 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)
...tenden Angestellten mindestens je ein Delegierter; dies gilt nicht, soweit in dem Betrieb nicht mehr als fünf in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnete Arbeitnehmer oder leitende Angestellte wahlberechtigt sind...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 11 Bekanntmachung (Law)
...te bereits gewählt, deren Amtszeit bei Beginn der Amtszeit der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer noch nicht beendet ist, so muss die Bekanntmachung die in Absatz 2 Satz 2 bezeichne...