• BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

  ...lage hat die Öffentlichkeit nach erstmaliger Kalibrierung der Messeinrichtung zur kontinuierlichen Feststellung der Emissionen nach § 8 Abs. 4 und erstmaligen Einzelmessungen nach § 11 Abs. 1 einmal j...

• BinSchUO 2008 § 15 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

  ...laments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtlinie 82/714/ EWG des Rates (ABl. EU Nr. L 389 S. 1) ...

• BioSt-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)

  ...lagerten Schnittstellen a) jeweils eine Kopie ihrer Zertifikate vorlegen, die nach dieser Verordnung anerkannt sind u...

• BierStG 2009 § 15 Steuererklärung, Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...lager entfernt oder in das Steuerlager zurückgenommen wurde. In der Steuererklärung ist das Bier nach Menge und Steuerklassen aufzugliedern. Werden für Bier der gleichen Steuerklasse unterschiedliche ...

• ELV 2004 § 15 Probezeit (Law)

  ...Laufbahnanforderungen gleichwertige Tätigkeit ausgeübt wird. Die Feststellung über die Bewährung in der Probezeit trifft die oberste Dienstbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle im Einvernehmen mit...

• ErbStG 1974 § 15 Steuerklassen (Law)

  ...lasser oder Schenker werden die folgenden drei Steuerklassen unterschieden: Steuerklasse I: 1. der Ehegatte und der...

• BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)

  ...laß (Skonto), wenn bei den Gesamtkosten die vom Bauherrn zu entrichtende Vergütung in voller Höhe angesetzt ist, 2. der Wert...

• BLV 2009 § 15 Verlängerung der Vorbereitungsdienste (Law)

  ...lan zugelassen werden. (2) Bei Teilzeitbeschäftigung gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Der Vorbereitungsdienst kann in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 und 5 und ...

• BOKraft 1975 § 15 Beförderung von Sachen (Law)

  (1) Der Fahrgast hat Sachen (Handgepäck, Reisegepäck, Kinderwagen) so unterzubringen und zu beaufsichtigen, daß die Sicherheit und Ordnung des Betriebs durch sie nicht gefährdet und andere Fahrgäste n...

• FuttMV 1981 § 15 Ausnahmen vom Verfütterungsverbot (Law)

  ...laments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1), die zuletzt durch...

• FZV 2011 § 15 Verwertungsnachweis (Law)

  ...lassungsbehörde die Zulassungsbescheinigung im Verkehrsblatt mit einer Frist von vier Wochen zur Vorlage bei ihr aufzubieten. Mit erfolglosem Ablauf des Aufgebots endet die Zulassung des Fahrzeugs. Di...

• GasNZV 2010 § 15 Nominierung und Nominierungsersatzverfahren (Law)

  ...lage, soweit der betreffende Ausspeisepunkt nicht nach § 13 Absatz 3 Satz 3 vom Betreiber der Speicheranlage gebucht wurde, 2. bei der Übers...

• GCP-V § 15 Inspektionen (Law)

  ...lagen nach § 7 oder § 10 oder mit den Unterlagen nach § 22 Abs. 2 Nr. 3 des Arzneimittelgesetzes werden durch die zuständige Bundesoberbehörde durchgeführt. (2) Die Inspektionen erfolgen im ...

• HZvG 2002 § 15 Anwendung anderer Vorschriften (Law)

  (1) Soweit in den Vorschriften dieses Gesetzes nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die Regelungen des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung entsprechend. (2) Für ...

• GefStoffV 2010 § 15 Zusammenarbeit verschiedener Firmen (Law)

  ...1283), die durch Artikel 15 der Verordnung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758) geändert worden ist, bestellt, gilt die Pflicht nach Satz 1 als erfüllt. Dem Koordinator sind von den beteiligten Arb...

• KraftstoffLBV § 15 Zuteilung für außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung zugelassene Kraftfahrzeuge (Law)

  ...lassene oder beheimatete Kraftfahrzeuge können im Rahmen der verfügbaren Kraftstoffmengen auf Antrag Bezugscheine zugeteilt werden. Antragsberechtigung sowie die Voraussetzungen für die Zuteilung und ...

• KrPflAPrV 2004 § 15 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...lage 1 Buchstabe B, in dem er zur Zeit der Prüfung an der praktischen Ausbildung teilnimmt, alle anfallenden Aufgaben einer prozessorientierten Pflege einschließlich der Dokumentation und Übergabe. In...

• KrPflG 2004 § 15 Kündigung des Ausbildungsverhältnisses (Law)

  ...Lauf dieser Frist gehemmt.

• MarkschBergV § 15 Anforderungen an Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes (Law)

  ...125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes können solche verlangt werden, die zur Erfassung von Bodenbewegungen geeignet sind, wie Höhen-, Längen- und Winkelmessungen sowie Punktlagebestimmungen. ...

• MetallbAusbV 2008 § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...