• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...bei ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. (3) Befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel (§ 10 Abs. 3), werden sie, wenn sie vollständig übereinstimmen, ...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...Beschreibung der Position und des Aufgabenbereichs der Person mit Führungsaufgaben und 6. die Angaben nach § 10 Nr. 5 und 6....

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...Befugnisse der Bundesanstalt nach diesem Gesetz enthalten. (5) In einer Werbung für öffentlich angebotene Vermögensanlagen darf weder der Begriff „Fonds“ noch ein Begriff, der diesen Begriff...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...Bundesrates auf sich zu übertragen. Im Falle einer Rechtsverordnung nach Satz 1 bleibt § 2 Nummer 2 und 4 unberührt. (2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschu...

• WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

  ...bei Straftaten von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Disziplin geboten, so ist, wenn eine Freiheitsstrafe von meh...

• StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

  ...bilanziert werden. In dem Differenzbilanzkreis dürfen keine Letztverbraucher bilanziert werden. Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, die Ergebnisse der Differenzbilanzie...

• ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...berleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...bweichend von Satz 1 auch aufgetrieben werden, wenn der für den Herkunftsbetrieb zuständige beamtete Tierarzt die nach § 8 Abs. 1 Satz 1 für den Herkunftsbetrieb erforderlichen Angaben ...

• ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...bung, die Zulässigkeit der Eingabe sowie die Richtigkeit oder Aktualität der Daten, den Stellen, die die Daten unmittelbar eingeben. Die verantwortliche Stelle muss feststellbar sein. Die Verantwortun...

• BEGDV 6 § 2 (Law)

  ...bestimmten Zeiträume angegeben sind, wird vermutet, daß diese Haftstätten am 1. November 1943 bestanden haben und von diesem Zeitpunkt an Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG gewesen sind....

• GDtWahlVDVtr Art 6 (Law)

  ...bisherigen Geltungsbereich des Bundeswahlgesetzes bereits vorgenommenen Wahlvorbereitungshandlungen, insbesondere die Aufstellung der Bewerber, bleiben unberührt, soweit nicht die Regelung des Artikel...

• LuftVZO Muster 6 (Law)

  ...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1269)

• SGB 6 § 44 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 274b (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 287a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 287c (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 296a (Law)

  (weggefallen)

• FRG Anlage 6 (Law)

  ...beiterinnen außerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Forstwirtsc...

• ScheckG Art 6 (Law)

  ...bst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird.

• RechVersV Muster 6 (Law)

  ...BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)