• GenTG § 6 Allgemeine Sorgfalts- und Aufzeichnungspflichten, Gefahrenvorsorge (Law)

  (1) Wer gentechnische Anlagen errichtet oder betreibt, gentechnische Arbeiten durchführt, gentechnisch veränderte Organismen freisetzt oder Produkte, die gentechnisch veränderte Organisme...

• KaffeeStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...6 Absatz 1 Satz 5 des Gesetzes festgelegt. Die Höhe der Sicherheitsleistung ist regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. (2) Sind Steuerbelange gefährdet, kann das zuständige ...

• KartRingfV 2001 § 6 Schutzmaßnahmen in der Sicherheitszone (Law)

  ...69 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/35/EG der Kommission vom 24. März 2006 (ABl. EU Nr. L 88 S. 9), entsprechen, verwendet werden. Tomatenpflanzen aus vegetativer Vermehrung dürfen ve...

• LandBauMTAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anl...

• LAP-gDBNDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RevjAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...6) Für den Prüfungsbereich Umgang mit Wildschäden bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...

• SeilAusbV 2008 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die ...

• SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

  (1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...

• PAuswG § 6 Gültigkeitsdauer; vorzeitige Beantragung; räumliche Beschränkungen (Law)

  ...6a erforderlich ist; sie darf einen Zeitraum von drei Jahren nicht überschreiten. (5) Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer ist nicht zulässig. (6) Die Gültigkeitsdauer eines Ausw...

• PflBeschauV 1989 § 6 Zeugnisse (Law)

  ...6 und 7.1 bis 7.3 der Richtlinie 2000/29/EG außer entrindetem Holz handelt, einem Pflanzengesundheitszeugnis des Ursprungslandes. ...

• PfWirtAusbV 2010 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...60 Minuten, innerhalb dieser Zeit soll das Fachgespräch in höchstens 15 Minuten durchgeführt werden; auf die schriftliche Bearbeitung von Aufgaben entfallen 90 Minuten. ...

• SchKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• PostPersRG § 6 Verwendung auf einem Arbeitsposten mit geringerer Wertigkeit (Law)

  Ein Beamter kann unter Belassung seiner Amtsbezeichnung und unter Fortzahlung der Dienstbezüge vorübergehend auf einem Arbeitsposten verwendet werden, dessen Wertigkeit einem Amt mit geringerem Endgru...

• ParkettlAusbV 2002 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• PassV 2007 § 6 Befreiung von der Passpflicht (Law)

  Von der Passpflicht sind befreit: 1. Deutsche als Besatzungsmitglieder und Reisende auf Schiffen der See- und Küstenschifffahrt,...

• SchwarzArbG 2004 § 6 Unterrichtung und Zusammenarbeit von Behörden (Law)

  ...6. die Mitwirkungspflicht nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder die Meldepflicht nach § 8a des Asylbewerberleistungsgesetzes, ...

• NMV 1970 § 6 Erhöhung der Kostenmiete wegen baulicher Änderungen (Law)

  ...6 der Zweiten Berechnungsverordnung bewirken; die Zustimmung gilt als erteilt, wenn Mittel aus öffentlichen Haushalten für die Modernisierung bewilligt worden sind. Die sich ergebende erhöhte Durchsch...

• NWRG § 6 Datenzuordnung beim Überlassen und Erwerben registrierter Waffen (Law)

  ...6 genannten Daten des Überlassers innerhalb des Registers dem Erwerber zuzuordnen. (2) Sind für den Überlasser und den Erwerber unterschiedliche Waffenbehörden zuständig, so übermittelt die ...