Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1858; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

ZuV 2007 Anhang 7 (zu § 6 Abs. 8) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2268 Formel 1 ...

BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, S. 430 - 432) ...

BTGO 1980 Anlage 7 Befragung der Bundesregierung (Law)

(Text siehe: BTGO1980Anl 7)

FZV 2011 Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 208 - 209) Vorbemerkungen 1. ...

PhysTh-APrV Anlage 7 (zu § 21b Absatz 2) (Law)

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

SGB 7 § 47a Beitragszahlung der Unfallversicherungsträger an berufsständische Versorgungseinrichtungen und private Krankenversicherungen (Law)

(1) Für Bezieher von Verletztengeld, die wegen einer Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit...

SGB 7 § 52 Anrechnung von Einkommen auf Verletzten- und Übergangsgeld (Law)

Auf das Verletzten- und Übergangsgeld werden von dem gleichzeitig erzielten Einkommen angerechnet 1. beitragspflichtiges Arbeits...

SGB 7 § 91 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst, Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen bei Neufestsetzung (Law)

Bei Neufestsetzungen des Jahresarbeitsverdienstes nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen sind die Vorschriften über den Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst und übe...

SGB 7 § 105 Beschränkung der Haftung anderer im Betrieb tätiger Personen (Law)

(1) Personen, die durch eine betriebliche Tätigkeit einen Versicherungsfall von Versicherten desselben Betriebs verursachen, sind diesen sowie deren Angehörigen und Hinterbliebenen nach anderen gesetz...

SGB 7 § 151 Beitragserhebung bei überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Diensten (Law)

Die Mittel für die Einrichtungen nach § 24 werden von den Unternehmern aufgebracht, die diesen Einrichtungen angeschlossen sind. Die Satzung bestimmt das Nähere über den Maßstab, nach dem die Mittel a...

SGB 7 § 156 Beiträge nach einem auf Arbeitsstunden aufgeteilten Arbeitsentgelt (Law)

Die Satzung kann bestimmen, daß das für die Berechnung der Beiträge maßgebende Arbeitsentgelt nach der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden oder den für die jeweiligen Arbeiten nach allgemeinen Erfahru...

ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 268 - 269; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

PsychTh-APrV Anlage 7 (zu § 20a Absatz 6) (Law)

Die/der Vorsitzende der Prüfungskommission ...

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 862) 1. Wein, 2. ...

SGB 5 § 8 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

(1) Auf Antrag wird von der Versicherungspflicht befreit, wer versicherungspflichtig wird 1. wegen Änderung der Jahresarbeitsent...

BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 317 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Ve...

AnzV 2006 Anlage 7 (zu § 11 Abs. 2 AnzV) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2819 — 2820) BG ...

EuWO 1988 Anlage 7 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2581 Gemeinde ........................ Wahlbezirk ...