• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 B 22/12 (Urteil)

  ...17 unter Hinweis auf das Urteil des EuGH vom 17. Februar 2009 - Rs. C-465/07, Elgafaji - Slg 2009, I-921 Rn. 40). Für die Frage, welche Region als Zielort der Rückkehr eines Ausländers anzusehen ist, ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 5/17, 1 VR 5/17 (1 A 6/17) (Urteil)

  ...17, § 58a AufenthG Rn. 17; Funke-Kaiser, in: GK-AufenthG, Stand Juli 2017, § 58a AufenthG Rn. 12; Bauer, in: Bergmann/Dienelt, AuslR, 11. Aufl. 2016, § 58a AufenthG Rn. 37 ff.). Weder Wortlaut noch Si...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 13/10 (Urteil)

  ...AufenthG lägen nicht vor. Damit entfielen auch die auf der Grundlage von § 54a AufenthG getroffenen Anordnungen. Eine Unterstützung des Terrorismus im Sinne von § 54 Nr. 5 AufenthG setze ein Handeln d...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 10/09 (Urteil)

  ...AufenthG. Nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist die Frage eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG, nachdem der Kläger seine Klage insoweit - vor der gesetzlichen Neuordnung der Streitge...

• EuGH-Vorlage vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 1/16 (Urteil)

  ...AufenthG. Ihrem Anspruch stehe nicht entgegen, dass sie sich unstreitig nicht, wie es § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG erfordere, in deutscher Sprache verständigen könne. Denn diese Bestimmung stehe ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 26/18 (Urteil)

  ...1738/10, Paposhvili/Belgien - Rn. 174; EuGH, Urteil vom 16. Februar 2017 - C-578/16 PPU, C.K. u.a. - Rn. 68). Die Bestimmung dieses Mindestmaßes an Schwere ist relativ und hängt von allen Umständen de...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 21/18 (Urteil)

  ...1738/10, Paposhvili/Belgien - Rn. 174; EuGH, Urteil vom 16. Februar 2017 - C-578/16 PPU, C.K. u.a. - Rn. 68). Die Bestimmung dieses Mindestmaßes an Schwere ist relativ und hängt von allen Umständen de...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 21/10 (Urteil)

  ...AufenthG daher eine der Anordnungsbefugnis der Länder nach § 23 Abs. 1 AufenthG nachgebildete Anordnungsbefugnis des Bundes, derer es wegen der gleichzeitigen Verlagerung der Zuständigkeit für das Auf...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 18/14 (Urteil)

  ...AufenthG (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG i.V.m. § 1 FreizügG/EU). Diese findet für nicht (mehr) freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger auch über die Rückverweisung in § 11 Abs. 2 FreizügG/EU keine Anwendun...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 6/18 (Urteil)

  ...§§ 133, 157 BGB) der jeweiligen Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG konkret zu bestimmen, für welchen Aufenthaltszweck und welche (Gesamt-)Aufenthaltsdauer sie gelten soll (BVerwG, Urteil vom 2...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 27/16 (Urteil)

  ...17, § 11 AufenthG Rn. 72 ff.). Die Entscheidung des Senats vom 14. Februar 2012 (BVerwG 1 C 7.11) zu § 11 AufenthG a.F. erging ausdrücklich vor dem Hintergrund des seinerzeit offenen Wortlauts der Vor...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 2/10 (Urteil)

  ...AufenthG könne er keine Niederlassungserlaubnis erhalten. Es fehle jedenfalls an den allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen gemäß § 5 AufenthG. ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 16/12 (Urteil)

  ...17.08 - BVerwGE 133, 329 Rn. 10 = Buchholz 402.242 § 32 AufenthG Nr. 4). Nichts anderes gilt bei Verpflichtungsklagen auf Ausstellung einer (deklaratorischen) Aufenthaltserlaubnis nach § 4 Abs. 5 Aufe...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 4/17, 1 VR 4/17 (1 A 5/17) (Urteil)

  ...17 - 1 VR 1.17 - juris Rn. 17). 18 Die für § 58a AufenthG erforderliche besondere Gefahrenlage mus...

• EuGH-Vorlage vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 23/16 (Urteil)

  ...AufenthG wird falls erforderlich durch eine Untersagungsverfügung nach § 63 Abs. 2 AufenthG konkretisiert und individualisiert. Verstößt ein Beförderungsunternehmer gegen die ihm nach § 63 Abs. 1 Aufe...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 6/13 (Urteil)

  ...§§ 32, 33 Abs. 1 AsylVfG (a.F.) die Zuerkennung von unionsrechtlichem subsidiärem Schutz nach § 4 AsylVfG (n.F.) und die Feststellung von nationalem Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 3/10 (Urteil)

  ...AufenthG wie auch der Gesamtregelung des § 25 Abs. 5 AufenthG folge jedoch, dass sich die fehlerhaften Angaben auf die Ausreisehindernisse beziehen müssten, die die Ausreise unmöglich machten. Dies se...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 15/12 (Urteil)

  ...AufenthG und stellt zugleich eine Straftat (§ 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG) und damit einen Ausweisungsgrund (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG) dar. Im vorliegenden Fall spricht jedoch Überwiegendes dafür, dass...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 7/13 (Urteil)

  ...§§ 32, 33 Abs. 1 AsylVfG (a.F.) erfasst (vgl. Urteil vom 13. Februar 2014 - BVerwG 10 C 6.13 - NVwZ-RR 2014, 487). Seine Geltendmachung ist jedoch nach § 60 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 60 Abs. 1 Satz 3 Auf...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 9/12 (Urteil)

  ...AufenthG erfüllt ist (§ 56 Abs. 1 Satz 3 AufenthG). Dies ist hier der Fall. Anhaltspunkte dafür, dass das Verhalten des Klägers unterhalb der Schwelle des § 56 Abs. 1 Satz 2 AufenthG liegen und damit ...