• WHG 2009 Anlage 1 (zu § 3 Nummer 11) (Law)

  ...chnik sind unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen möglicher Maßnahmen sowie des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung, jeweils bezogen auf Anlagen einer besti...

• WG Art 19 (Law)

  ...ckenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgestelltes Indossament hat aber nur die Wirkung eines Vollmachtsindossaments. (2) Die Wechselv...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...ch § 8 Absatz 4 zu verwendenden bauspartechnischen Simulationsmodelle, die 18 Monate nach Inkrafttreten der nach § 10 zu erlassenden Rechtsverordnung, die Bestimmungen nach § 10 Satz 1 Nummer 13 enthä...

• AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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• ApoG § 19 (Law)

  ...cheids nach Absatz 2 Satz 1 für alle im Quartal abgegebenen Packungen verschreibungspflichtiger Fertigarzneimittel zur Anwendung bei Menschen den Anteil des Festzuschlags nach § 3 Absatz 1 Satz 1 der ...

• BEG § 19 (Law)

  ...1. April 1957 bis 31. Mai 1960 vom 1. Juni 1960 bis 31. Dezember 1960 vom 1. Januar 1961 bis 30. Juni 1962...

• BinSchPRG § 19 (Law)

  ...1) Durch ein Rechtsgeschäft, welches der Schiffer in seiner Eigenschaft als Führer des Schiffes, sei es mit, sei es ohne Bezeichnung des Schiffseigners innerhalb seiner gesetzlichen Befugnisse geschlo...

• BienSeuchV § 19 (Law)

  ...1) Die zuständige Behörde führt unverzüglich epidemiologische Untersuchungen durch, um 1. die Ursache der Einschleppung zu ermitteln und ...

• EVO § 19 Meinungsverschiedenheiten (Law)

  ...chiedenheiten unter Reisenden oder zwischen Reisenden und dem Eisenbahnpersonal entscheidet vorläufig auf Bahnhöfen der aufsichtführende Bedienstete, in den Zügen der Zugführer.

• BranntwMonG § 19 (Law)

  ...17 genannten Beamten haben alle Bundes- und Landesbeamten, desgleichen die Gemeindebeamten, namentlich alle Polizeibeamten zum Schutz des Monopols mitzuwirken. Sie haben Zuwiderhandlungen gegen dieses...

• FinVermV § 19 Beschäftigte (Law)

  ...ch seine Beschäftigten die Pflichten nach den §§ 11 bis 18 erfüllen. Führt ein Beschäftigter des Gewerbetreibenden die Beratung durch, so hat der Beschäftigte das Beratungsprotokoll nach § 18 Absatz 1...

• FlUUG § 19 Sicherheitsempfehlungen (Law)

  ...che stehen. Er darf die geringstmöglichen Maßnahmen zur notwendigen Beseitigung der Ursache nicht überschreiten. (4) Sicherheitsempfehlungen dürfen in keinem Fall zu einer Vermutung der Schu...

• HaldeRlAnO § 19 (Law)

  ...chen von Rutschungen in der Nähe von zu schützenden Objekten sind die Böschungen bzw. Böschungssysteme einschließlich der gefährdeten Bereiche oberhalb und unterhalb von Böschungen durch spezielle Übe...

• GenRegV § 19 (weggefallen) (Law)

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• HeimMindBauV § 19 Wohnplätze (Law)

  ...chlafraum mit einer Wohnfläche von 12 m 2 ferner eine Küche, eine Kochnische oder einen Kochschrank umfassen und über einen Sanitärraum mit Waschtisch mit Kalt- und Warmwasser...

• KSVG § 19 (Law)

  ...che auf Beitragsanteile gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• KflDiAusbV § 19 Berichtsheft (Law)

  ...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...

• LuftPersV § 19 Bewerbermeldung (Law)

  ...ch § 16 Absatz 2 vorgelegt wurden. (2) Die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 ist bei Bewerbern um einen Luftfahrerschein für nicht motorgetriebene Luftsportgeräte oder um eine Lizenz für Segelflu...

• MOG § 19 Vorausfestsetzungen (Law)

  ...cke des Währungsausgleichs gewährt werden, in Bescheiden nach § 18 ist die Marktordnungsstelle.

• MPBetreibV § 19 Sondervorschriften (Law)

  ...chnisse und Gerätebücher nach den §§ 12 und 13 der Medizingeräteverordnung dürfen weitergeführt werden und gelten als Bestandsverzeichnis und Medizinproduktebuch entsprechend den §§ 12 und 13 dieser V...