SchwPestV 1988 § 11a Beobachtungsgebiet (Law)

...liche Weiterverbreitung des Erregers, Strukturen des Handels und der örtlichen Schweinehaltung, das Vorhandensein von Schlachtstätten, natürlichen Grenzen, Überwachungsmöglichkeiten sowie die Ergebnis...

SchwPestV 1988 § 14a Gefährdeter Bezirk (Law)

...lle als gefährdeten Bezirk fest. Hierbei berücksichtigt sie die mögliche Weiterverbreitung des Erregers, die Wildschweinepopulation, Tierbewegungen innerhalb der Wildschweinepopulation, natürliche Gre...

SchwPestV 1988 § 14b Notimpfung bei Wildschweinen (Law)

...lich ist. Zu diesem Zweck erstellt die zuständige oberste Landesbehörde einen Notimpfplan, der insbesondere Angaben enthält über die Seuchensituation, das Impfgebiet, die voraussichtliche Zahl der zu ...

SchwPestV 1988 § 22 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 § 27 Erteilung von Wahlscheinen (Law)

...lberechtigte persönlich den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen bei der Gemeindebehörde ab, so soll ihm Gelegenheit gegeben werden, die Briefwahl an Ort und Stelle auszuüben. Es ist sicherzustellen...

EuWO 1988 § 37 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...lches Land der Wahlvorschlag oder ob er als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt ist. Weist ein Bewerber bis zum Ablauf der Einreichungsfrist gegenüber dem Bundeswahlleiter nach, dass für ihn ...

EuWO 1988 § 39 Wahlräume (Law)

...lraum. Soweit möglich, stellen die Gemeinden Wahlräume in Gemeindegebäuden zur Verfügung. Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlbe...

EuWO 1988 § 44 Wahlurnen (Law)

...lurne muß mit einem Deckel versehen sein. Ihre innere Höhe soll in der Regel 90 cm, der Abstand jeder Wand von der gegenüberliegenden mindestens 35 cm betragen. Im Deckel muß die Wahlurne einen Spalt ...

EuWO 1988 § 51 (weggefallen) (Law)

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EuWO 1988 § 52 Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines (Law)

...lschein dem Wahlvorsteher. Dieser prüft den Wahlschein. Entstehen Zweifel über die Gültigkeit des Wahlscheines oder über den rechtmäßigen Besitz, so klärt sie der Wahlvorstand nach Möglichkeit und bes...

EuWO 1988 § 73 Benachrichtigung der gewählten Bewerber (Law)

...lten Bewerber eingegangen sind und welche Bewerber die Wahl abgelehnt haben. In den Fällen des § 21 Abs. 2 Satz 2 des Europawahlgesetzes teilt er mit, an welchen Tagen die Benachrichtigungen zugestell...

EuWO 1988 § 79 Öffentliche Bekanntmachungen (Law)

...lleiter im Bundesanzeiger, die Landeswahlleiter im Staatsanzeiger oder Ministerial- oder Amtsblatt der Landesregierung oder des Innenministeriums, die Kreis- oder Stadtwahlleiter in den Amtsblättern o...

EuWO 1988 § 87 Übergangsregelung (Law)

...lleinige Wohnung oder die bisherige Hauptwohnung zur Nebenwohnung geworden ist. (2) Der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten nach § 17a Absatz 5 Satz 3 soll gemäß den Empfehlun...

SchwbAV 1988 § 14 Verwendungszwecke (Law)

...l der Ausgleichsabgabe einschließlich der Zinsen, der Tilgungsbeträge aus Darlehen, der zurückgezahlten Zuschüsse sowie der unverbrauchten Mittel des Vorjahres zu verwenden für folgende Leistungen: ...

SchwbAV 1988 § 20 Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes (Law)

...Leistungen zum Erreichen des Arbeitsplatzes nach Maßgabe der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251) erhalten.

SchwbAV 1988 § 26c Prämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (Law)

...lichen Eingliederungsmanagements Prämien erhalten.

SchwbAV 1988 § 28a Leistungen an Integrationsprojekte (Law)

...ls 11 des Teils 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, können Leistungen für Aufbau, Erweiterung, Modernisierung und Ausstattung einschließlich einer betriebswirtschaftlichen Beratung und besonderen A...

SchwbAV 1988 § 32 Förderungsgrundsätze (Law)

...Leistungen sollen nur erbracht werden, wenn sich der Träger der Einrichtung in einem angemessenen Verhältnis an den Gesamtkosten beteiligt und alle anderen Finanzierungsmöglichkeiten aus Mitteln der ö...

SchwbAV 1988 § 33 Art und Höhe der Leistungen (Law)

...lligung von Fremdmitteln. (2) Art und Höhe der Leistung bestimmen sich nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach dem Anteil der schwerbehinderten Menschen an der Gesamtzahl des a...

SchwbAV 1988 § 34 Tilgung und Verzinsung von Darlehen (Law)

...lehen nach § 33 sollen jährlich mit 2 vom Hundert getilgt und mit 2 vom Hundert verzinst werden; bei Ausstattungsinvestitionen beträgt die Tilgung 10 vom Hundert. Die durch die fortschreitende Tilgung...