-
InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)
...lanteile am Zielunternehmen, wobei auch die Höhe der Kapitalanteile anzugeben ist, 4. Inhabern von mindestens 5 Prozent der Stimmrechtsantei...
-
LuftVG § 12 (Law)
...lan muss enthalten 1. die Start- und Landebahnen einschließlich der sie umgebenden Schutzstreifen (Start- und Landeflächen), ...
-
MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
MbBO § 12 Fahrweg (Law)
...Lage sich die beweglichen Fahrwegelemente befinden und 2. daß diese gegen Veränderung ihrer Lage gesichert sind. ...
-
PatV § 12 Zeichnungen (Law)
...lage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
-
PBefG § 12 Antragstellung (Law)
...lan, c) auf Verlangen der Genehmigungsbehörde einen Bauplan mit Kostenanschlag sowie Beschreibung der Anlage, Angabe...
-
PostPersRG § 12 (Law)
...lassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht überschritten werden.
-
ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)
Die Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.
-
RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.
-
NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)
...langt werden können, 2. die Daten auf Grund im Register gespeicherter und im Übermittlungsersuchen angegebener gemeinsamer Merkmale zu einer...
-
OrthV § 12 Rollstühle (Law)
...lamputierte sowie einseitig Beinamputierte, die dauernd außerstande sind, eine Beinprothese zu tragen und zugleich armamputiert sind, und ferner Personen, die gleich schwer gehbehindert sind. ...
-
SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...Labor geprüft werden, selbst eine zusätzliche Beschaffenheitsprüfung durchzuführen. (6) Die Anerkennungsstelle hat die Zulassung eines privaten Labors zu widerrufen, wenn dieses die Prüfunge...
-
SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
(1) Die Zulassung ist zu erteilen, wenn 1. der Datenanbieter die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt, ...
-
SchKiSpV § 12 (Law)
...lanauflagen, Versorgungsaufträge bzw. durch Auflagenerteilung an Betriebe und Einrichtungen. (2) Die Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung ist mit einer hohen versorgungspolitischen un...
-
NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)
...lassen. Diese Pflicht betrifft nur Grundstücke, 1. die an das Elektrizitätsversorgungsnetz angeschlossen sind, ...
-
VersammlG § 12 (Law)
...latz eingeräumt werden.
-
VerschG § 12 (Law)
...land hatte. (2) Die deutschen Gerichte sind auch dann zuständig, wenn ein berechtigtes Interesse an einer Todeserklärung ...
-
UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)
...lagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.
-
UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...lanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)
...lauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.