• PreisLS Nr 46 Mengenansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)

  ...s betriebsnotwendige Vermögen und das Abzugskapital sind mit den im Abrechnungszeitabschnitt durchschnittlich gebundenen Mengen anzusetzen.

• AuslWBG § 46 Einspruch des Ausstellers (Law)

  ...stelle einen Auslandsbond anerkannt, so steht dem Aussteller gegen diese Entscheidung der Einspruch zu. Der Einspruch ist innerhalb eines Monats bei der Prüfstelle schriftlich einzulegen; die Frist be...

• BBergG § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum (Law)

  ...sbau, der auf Grund von Bergwerkseigentum rechtmäßig angelegt worden ist, gilt als dessen wesentlicher Bestandteil. Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht erforderlich.

• AgrStatG § 46 Ernte- und Betriebsberichterstattung (Law)

  ...se, Baumobst oder landwirtschaftlichen Feldfrüchten, mit Ausnahme der gemäß § 47 Absatz 2 erfassten landwirtschaftlichen Feldfrüchte, insgesamt jedoch nicht mehr als sechs dieser Arten, sowie Weinmost...

• AktG § 46 Verantwortlichkeit der Gründer (Law)

  ...schäftsmanns kennen mußte. (4) Entsteht der Gesellschaft ein Ausfall, weil ein Aktionär zahlungsunfähig oder unfähig ist, eine Sacheinlage zu leisten, so sind ihr zum Ersatz als Gesamtschuld...

• BetrVG § 46 Beauftragte der Verbände (Law)

  ...s- oder Abteilungsversammlungen können Beauftragte der im Betrieb vertretenen Gewerkschaften beratend teilnehmen. Nimmt der Arbeitgeber an Betriebs- oder Abteilungsversammlungen teil, so kann er einen...

• BeurkG § 46 Ersetzung der Urschrift (Law)

  ...sich in der Urkunde der sofortigen Zwangsvollstreckung unterworfen hat. Von der Ersetzung der Urschrift sollen die Personen, die eine Ausfertigung verlangen können, verständigt werden, soweit sie sich...

• ErsDiG § 46 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis (Law)

  ...stens drei Monate tatsächlich Dienst verrichtet hat. (3) Unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 ist ihm eine angemessene Zeit vor Beendigung des Zivildienstes ein vorläufiges Dienstzeugnis...

• BWaldG § 46 Weitere Vorschriften in besonderen Fällen (Law)

  ...sbeschränkungen anzuwenden sind, gelten die Voraussetzungen für eine Freistellung im Sinne des § 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen als erfüllt. Maßnahmen im Sinne des Satzes 1 umfassen di...

• IRG § 46 Durchlieferung bei vorübergehender Auslieferung (Law)

  ...suchen einer zuständigen Stelle des ersuchenden Staates zunächst zum Vollzug einer vorübergehenden Auslieferung und einer nachfolgenden Rücklieferung durch den Geltungsbereich dieses Gesetzes durchgel...

• KFürsV § 46 Besondere wirtschaftliche Belastungen (Law)

  ...stungsberechtigten wirtschaftlich besonders belasten und nicht durch Leistungen der Kriegsopferfürsorge oder durch Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften gedeckt werden können, können vom einzuset...

• LuftVZO § 46 Sicherung von Flughäfen (Law)

  ...sschilder gekennzeichneten Teile des Flughafens ist Unbefugten verboten. (5) Luftfahrthindernisse im Flughafen und innerhalb des Bauschutzbereiches sind nach näherer Weisung der Genehmigungs...

• MarkenG § 46 Teilung der Eintragung (Law)

  ...sprünglichen Eintragung erhalten. (2) Die Teilung kann erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung des Widerspruchs erklärt werden. Die Erklärung ist nur zulässig, wenn ein im Zeitpunkt ihrer Ab...

• MilchQuotV § 46 Mitteilungen der Länder (Law)

  ...sministerium der Finanzen bekannt zu gebenden Stelle innerhalb von zwei Monaten nach Ablauf jedes Zwölfmonatszeitraums Folgendes mit: 1. ...

• PBefG § 46 Formen des Gelegenheitsverkehrs (Law)

  ...sverkehr ist die Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen, die nicht Linienverkehr nach den §§ 42, 42a und 43 ist. (2) Als Formen des Gelegenheitsverkehrs sind nur zulässig ...

• StPO § 46 Zuständigkeit; Rechtsmittel (Law)

  ...scheidet das Gericht, das bei rechtzeitiger Handlung zur Entscheidung in der Sache selbst berufen gewesen wäre. (2) Die dem Antrag stattgebende Entscheidung unterliegt keiner Anfechtung. ...

• ZO-Zahnärzte § 46 (Law)

  ...schäftsstelle des Zulassungsausschusses, c) die Gebühr nach Absatz 1 Buchstabe d an die Geschäftsstelle des Berufungsausschusses. ...

• SchuldRAnpG § 46 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)

  ...st ohne Erlaubnis des Grundstückseigentümers berechtigt, Grundstück und aufstehendes Bauwerk einem Dritten zum Gebrauch zu überlassen, wenn nach dem Inhalt des Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Dr...

• RöV 1987 § 46 (Law)

  (weggefallen)

• BBhV § 46 Bemessung der Beihilfe (Law)

  ...s Bundesbesoldungsgesetzes oder den Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a des Bundesbesoldungsgesetzes beziehen. § 5 Absatz 4 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 2 ist nur dann anzuwend...